Irak-Kämpfe: EU-Außenminister befürworten Waffenlieferungen an Kurden

Brüssel/Bagdad (APA) - Die EU-Außenminister unterstützen Waffenlieferungen einzelner EU-Staaten an die Kurden im Kampf gegen die jihadistisc...

Brüssel/Bagdad (APA) - Die EU-Außenminister unterstützen Waffenlieferungen einzelner EU-Staaten an die Kurden im Kampf gegen die jihadistische Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) im Irak. Die EU begrüße, dass einzelne Länder die Anfragen der kurdischen Sicherheitskräfte positiv beantworten, sagte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Freitag in Brüssel.

Was dies konkret bedeute, sei schwieriger zu sagen als aus bisherigen Statements der Regierungen hervorgehe, sagte Steinmeier. Die kurdischen Streitkräfte seien weitgehend mit Ausrüstung vom früheren Ostblock versorgt. Daher könnte Munition aus Osteuropa geliefert werden, wo noch Bestände vorhanden seien.

Steinmeier sagte, Deutschland werde über die Art seiner Unterstützung für die Kurden nach der Rückkehr seines Irak-Besuches entscheiden. Deutschland werde dabei „bis zur Grenze des politisch und rechtlich machbaren“ gehen, und alles in Übereinstimmung mit der irakischen Regierung machen.

Die EU wolle die Kurden auch bei der Aufnahme von zu erwartenden Zehntausenden Flüchtlingen in der Region Erbil unterstützen, wo es an Infrastruktur und medizinischen Einrichtungen fehle, sagte Steinmeier.

In Europa und Deutschland sei klarer geworden, dass der Vormarsch der Organisation IS nicht in Kurdistan Halt machen werde, sagte der deutsche Außenminister. Nächstes Ziel der Terroristen sei die Hauptstadt Bagdad. Die Miliz sei „eine Bedrohung der Menschen“, mittlerweile auch der Nachbarländer des Irak. IS habe zuletzt technisch entwickelte Waffenbestände erobert.

Steinmeier wollte keine Parallelen zwischen der Ukraine-Krise und den Irak-Kämpfen ziehen. Die Ukraine-Krise sei „ein gefährlicher Konflikt“. Nichtsdestotrotz gebe es hier Gesprächspartner und man werde auch noch verstanden. Bei der Gruppierung IS sei dies nicht der Fall. Die „Hybris einer terroristischen Macht“ stelle „eine andere Qualität von Konflikt dar“.


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