Deutsche Ministerin: Bundeswehr-Probleme nicht schnell zu beheben

Berlin (APA/Reuters) - Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat jede Mitschuld an Ausrüstungsdefiziten der Bundeswehr zurückgewiesen. Die Probleme hätten sich über Jahre aufgebaut, sagte die CDU-Politikerin am Montag im Deutschlandfunk. Wegen der vielen aktuellen Einsätze der deutschen Streitkräfte sei der „Unterbau“ zu wenig beachtet und zu stark heruntergefahren worden.

Hinzu komme, dass bestellte neue Rüstungsgüter zu spät kämen und zu teuer seien. „Probleme, die sich über Jahre aufgestaut haben, die lassen sich natürlich nicht auf einen Schlag lösen“, sagte die Ministerin.

Es gehe um eine „richtig große Baustelle, die wir zu bearbeiten haben“. Von der Leyen machte deutlich, dass sich die Probleme nicht schnell beheben lassen. Doch jetzt müssten die Weichen dazu gestellt werden.

Die gravierenden Ausrüstungsmängel und Pannen in der Bundeswehr belasten seit Tagen die schwarz-rote Regierungskoalition. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann forderte in „Spiegel Online“: „Frau von der Leyen muss nun schnell handeln.“ Es gebe kein gutes Management bei der Beschaffung und Instandsetzung in der Bundeswehr. Eine Erhöhung des Wehretats hält Oppermann nicht für nötig. „Der bestehende Etat muss ausgeschöpft werden.“ Auch der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold verlangte von der Ministerin in der „Rheinischen Post“ Entscheidungen. Das Parlament wolle spätestens im Dezember über Pläne für einige Zukunftsprojekte entscheiden.

Mehrere Spitzenpolitiker der CDU verteidigten Von der Leyen gegen Kritik angesichts der Ausrüstungsdefizite der Bundeswehr. Auch EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) sprach ebenfalls von einem Problem, das über Jahre entstanden sei. „Mehr Mittel für Verteidigung waren nicht populär.“ Nun müsse man darauf dringen, dass die Industrie bestellte Waffensysteme auch pünktlich liefere.