Deutschland - SPD gegen mehr Geld für Verteidigungsetat

Berlin (APA/AFP) - Die SPD lehnt die Forderung der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach mehr Geld für den Wehretat ab. Eine Erhöhung sei nicht nötig, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann „Spiegel Online“ vom Montag.

„Der bestehende Etat muss ausgeschöpft werden. Die Verteidigungsministerin muss jetzt Managementqualitäten beweisen und die Bundeswehr mit den vorhandenen Mitteln fit machen“, fügte er hinzu. Angesichts der Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr hatte von der Leyen am Wochenende gesagt, die Problemlösung werde „mittelfristig mehr Geld kosten. Das wird sich absehbar auch im Etat niederschlagen“.

Trotz der Probleme sei die Bundeswehr bei den laufenden Einsätzen „voll dabei“, betonte die Ministerin am Montag im Deutschlandfunk. Wegen der Konzentration auf die Auslandseinsätze, wo die Bundeswehr wie in Afghanistan „hochgeschützt und hochmodern ausgerüstet“ sei, sei aber „in den letzten Jahren der Unterbau wenig beachtet und einfach beiseite geschoben worden“. Ersatzteilbeschaffung, Wartung und Instandsetzung seien in den vergangenen Jahren zu sehr runtergefahren worden, und „da staut es sich jetzt“, sagte die Ministerin.

Es handle sich um eine „richtig große Baustelle“, räumte sie ein. Die Probleme, „die sich über Jahre aufgestaut haben, lassen sich nicht auf einen Schlag lösen“, fügte sie hinzu. Von der Leyen verteidigte zugleich ihre Entscheidung, sich zu Beginn ihrer Amtszeit zunächst um die Attraktivität der Bundeswehr gekümmert zu haben. „Sie können keinen Einsatz fahren ohne Soldaten“, sagte sie.

Bei der Bundeswehr sind derzeit zahlreiche Hubschrauber und Transportflugzeuge aufgrund technischer Mängel nicht einsatzbereit. Probleme gibt es auch bei Kampfjets der Typen Eurofighter und Tornado, bei gepanzerten Fahrzeugen und weiterem Gerät. Die Mängellisten waren in der vergangenen Woche Thema im Verteidigungsausschuss des Bundestags. Am Montag soll ein zu Beginn des Jahres von Von der Leyen in Auftrag gegebener Bericht einer Unternehmensprüfungsgesellschaft vorliegen, der sich mit den Problemen bei der Rüstungsbeschaffung befasst.