Malmström: Handelsfolgen bei EU-Austritt Großbritanniens offen

Brüssel (APA) - Die künftige EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström will Folgen eines möglichen Austritts Großbritanniens aus der Europäisc...

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Brüssel (APA) - Die künftige EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström will Folgen eines möglichen Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union nicht diskutieren. Beim Hearing im EU-Parlament in Brüssel am Montag erklärte sie auf eine entsprechende Frage eines britischen Abgeordneten nach einem allfälligen Handelskrieg, „es liegt nicht in der europäischen Tradition, Handelskriege auszufechten“.

Die EU „steht eher für friedliche Konfliktbeilegung“. Allerdings werde sie keinerlei Diskussion über mögliche Auswirkungen des von London angekündigten Referendums anzetteln. „Wir wissen ja gar nicht, ob das stattfindet“.

Sollten sich die Briten doch dafür entscheiden, bei einem Referendum für den Austritt Großbritanniens aus der EU zu sprechen, könnte immer noch über die Folgen für den Handel geredet werden. Die Frage des britischen Mandatars, ob sie dann ein neues Handelsabkommen EU-Großbritannien unterstützen würde, beantwortete Malmström damit, dass „ich diese Frage leider höflich umgehen muss. Ich habe gar nicht die Befugnis, auf derart theoretische Fragen einzugehen. Ich hoffe, Großbritannien bleibt bei uns“.

Malmström wies in der Anhörung vor den EU-Abgeordneten auch „Lügen“ und „Falschmeldungen“ zurück, wonach sie als bisherige EU-Innenkommissarin Bemühungen der früheren EU-Justizkommissarin Viviane Reding um ein Datenschutzabkommen mit den USA blockiert hätte. Sie habe sich immer für den Datenschutz eingesetzt, versicherte Malmström.


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