Schwedens EU-Ministerin wirft Brüssel „Feigheit“ gegenüber Ungarn vor

Brüssel/Stockholm (APA) - Die scheidende schwedische EU-Ministerin Birgitta Ohlsson hat sich mit einem Rundumschlag gegen die ungarische Reg...

  • Artikel
  • Diskussion

Brüssel/Stockholm (APA) - Die scheidende schwedische EU-Ministerin Birgitta Ohlsson hat sich mit einem Rundumschlag gegen die ungarische Regierung und die Einstellung der EU-Kommission dazu aus Brüssel verabschiedet. Ohlsson sagte am Montag laut der schwedischen Nachrichtenagentur TT, die Haltung der EU gegenüber der in puncto Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit fragwürdigen Budapester Politik sei „von Feigheit geprägt“.

Brüssel habe bisher „viel zu zahm“ von Budapest Erklärungen verlangt. Die Kommission müsse nun „Klartext mit Ungarn“ reden, so die liberale Politikerin. „Orbans Rede vergangenen Sommer war ein weiteres Beispiel für ein Land und eine politische Führung, die „kerzengerade voll daneben“ geraten seien. Ohlsson bezog sich laut TT auf eine Aussage des ungarischen Regierungschefs, in der dieser die Wettbewerbsfähigkeit „liberaler Demokratien“ infrage gestellt hatte.

Die als mahnende und unbequeme Stimme bekannte Politikerin sagte, sie hoffe ihr Nachfolger oder ihre Nachfolgerin werde an dem Thema „dranbleiben“. Ohlssons liberale Volkspartei ist Teil der bürgerlichen Allianzregierung in Stockholm, die vor rund zwei Wochen abgewählt wurde. Ihr soll ein rot-grünes Minderheitskabinett unter dem Sozialdemokraten Stefan Löfven in der Regierungsverantwortung folgen.

150 x Jahres-Vignette 2022 zu gewinnen

TT-ePaper gratis ausprobieren, der Gratiszeitraum endet nach 4 Wochen automatisch.


Kommentieren