Krim-Szenario für Lettland unwahrscheinlich

Riga/Moskau (APA) - Der Schrecken sitzt manchen Letten noch tief in den Knochen. Im Zuge der Annexion der Halbinsel Krim durch Russland ging...

  • Artikel
  • Diskussion

Riga/Moskau (APA) - Der Schrecken sitzt manchen Letten noch tief in den Knochen. Im Zuge der Annexion der Halbinsel Krim durch Russland ging auch in Lettland ein Aufschrei durch die Bevölkerung. Zu präsent sind die Erinnerungen an die zweimalige russische Besatzungszeit. Doch ein Szenario ähnlich wie auf der Krim oder in der Ostukraine scheint angesichts der weitreichenden Folgen als unwahrscheinlich.

Befürchtet wird, dass der Kreml, ähnlich wie auf der Krim, als Schutzmacht der in Lettland lebenden ethnischen Russen auftreten könnte - und das ist immerhin ein Drittel der Bevölkerung. Die Minderheit fühlt sich oft diskriminiert. Bereits in der Vergangenheit war der Kreml besonders aktiv bei der Verteidigung von Rechten der Russen in Lettland und forderte zum Beispiel die automatische Zuerkennung der Staatsbürgerschaft für Nichtbürger (russischstämmige „Staatenlose“).

Ein weiterer Brennpunkt ist der Sprachenstreit, der seit dem 2012 abgehaltenen Referendum über die Einführung von Russisch als zweite Amtssprache immer noch unter der Oberfläche brodelt und bei entsprechender Propaganda - und diese betreibt Russland durch russischsprachige Medien auch in Lettland - erneut die Gemüter erhitzen könnte. Für Elizabete Krivcova, russischstämmige Aktivisten für die Rechte von Nichtbürgern in Lettland, gibt es zwischen der Krim und Lettland mehrere Parallelen. Auch in der Ukraine rechtfertigte Russlands Präsident Wladimir Putin sein militärisches Einschreiten mit dem Schutz der dort lebenden russischen Bevölkerung. Kiew hatte kurz davor ein Sprachengesetz, das Russisch als zweite Amtssprache abschaffen sollte, gekippt.

Doch obwohl Putin kürzlich eine Invasion russischer Truppen in Lettland androhte (die Aussage, seine Soldaten könnten binnen zwei Tagen in Riga sein, dementierte Putin wenig später, Anm.), bezeichnen viele Experten diesen Schritt als unrealistisch. Immerhin sind die baltischen Länder Lettland, Estland und Litauen, seit 2004 sowohl Mitglieder der Europäischen Union als auch der NATO. „Russisches Einschreiten in Lettland würde Krieg bedeuten, die NATO würde reagieren“, sagt Tom Rostoks, Politikwissenschafter der University of Latvia, im Gespräch mit der APA.

150 x Jahres-Vignette 2022 zu gewinnen

TT-ePaper gratis ausprobieren, der Gratiszeitraum endet nach 4 Wochen automatisch.

Putins „aggressives“ Verhalten habe zudem selbstzerstörerische Konsequenzen, denn er habe mit seinen Militäraktionen gewisse Gegenmaßnahmen provoziert. Die NATO sei durch die Ukraine-Krise gestärkt hervorgegangen, sagt Rostoks in Anspielung auf die kürzlich beschlossenen „schnellen Eingreiftruppen“ des Militärbündnisses, durch die vor allem die Militärpräsenz im Osten Europas verstärkt werden soll. „Und sogar unsere Regierung hat nun beschlossen, mehr für Verteidigung auszugeben“, betont der Lette.

Aber auch wenn sich Lettland und seine baltischen Nachbarn rüsten und die Bevölkerung grundsätzlich gespalten und deshalb anfälliger für Konflikte ist: Angesichts der Größe des Landes - Lettland ist kleiner als das deutsche Bundesland Bayern und hat insgesamt 2,2 Millionen Einwohner - kommt eine Abspaltung aus rein rationalen Gründen wohl gar nicht in Frage.

Lettland könne sich schlichtweg nicht erlauben, „anti-russisch“ zu sein, „der lettische Teil der Bevölkerung weiß, dass er die Russen braucht“, meint Rostoks. Ein Grund für die russischsprachige Bevölkerung wiederum, sich nicht wieder dem „großen Bruder“ anschließen zu wollen, ist nach Ansicht von Herwig Palfinger, Leiter des Außenwirtschaftscenters Helsinki und damit auch für das Baltikum zuständig, die bessere wirtschaftliche Situation Lettlands. „Auch wenn viele Russischstämmige in Lettland eher der ärmeren Bevölkerungsschicht angehören, wissen sie dass es ihnen in Russland noch schlechter gehen würde“, so Palfinger.

Auch wenn das Szenario einer Übernahme Lettlands - oder zumindest eines Teils davon - durch Moskau für viele nicht realistisch scheint. „Bis vor einem halben Jahr dachten wir auch nicht, dass die Krim bald wieder Russisch sein wird“, gibt Krivcova zu bedenken. Denn auch im Baltikum gibt es russlandtreue Kreise, die den Gang der politischen Dinge zu beeinflussen versucht. So ruft der Verein Baltikum für Neurussland beispielsweise zur Unterstützung der Separatisten in der Ukraine auf.


Kommentieren