Ukraine-Krise hat Vorrang für Hahn

Qualität, nicht Geschwindigkeit: Dieses Motto hat Johannes Hahn bei seiner Anhörung für die EU-Nachbarschaftspolitik ausgegeben.

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Der designierte EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn musste sich gestern den Fragen der EU-Parlamentarier stellen.Foto: EPA/Warnand
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Brüssel –Als eine seiner Top-Prioritäten definierte der designierte EU-Kommissar für Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, in seiner Anhörung vor dem EU-Parlament die Lösung der Ukraine-Krise. Ziel der Lösung müsse sein, die territoriale Integrität der Ukraine und die Souveränität des Landes zu schützen.

Die Frage nach einer ukrainischen Vollmitgliedschaft in der EU ließ Hahn offen. Es bestehe der klare Wunsch einer Mehrheit der Ukrainer, dass das Land näher an die EU heranrücke, sagte Hahn. „Das müssen wir aufgreifen und unterstützen. Mehr kann man im Moment nicht dazu sagen.“

Zum Konflikt mit Russland betonte der designierte Nachbarschaftskommissar, dass es nötig sei, in Kontakt zu bleiben und den regelmäßigen Austausch weiterzuführen. „Wir müssen unseren russischen Kollegen beweisen“, dass Nachbarschaftspolitik nicht als Bedrohung für Russland gemeint sei. Europa dürfe nicht als Bedrohung verstanden werden.

Obwohl es in den nächsten fünf Jahren keine neuen EU-Länder geben werde, sollten sich die Mitgliedstaaten „gemeinsam mit der eigenen Bevölkerung positiv vorbereiten, dass sich die Europäische Union weiter vergrößert“, erklärte Hahn.

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Jedenfalls „können wir Europäer wirklich stolz sein. Wenn eine Unternehmensgruppe so wachsen würde, wie wir in so kurzer Zeit gewachsen sind, müsste man mit hoher Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass das schiefgeht. Vor 20 Jahren waren wir 12, heute 28. Wenn ich das auf wirtschaftliche Gegebenheiten umlege, wäre das eine sichere Vorhersage für einen Bankrott“, sagte Hahn: „Diese Erweiterungsleistung sollte uns stolz und selbstbewusst machen.“ Dies gelte auch im Hinblick darauf, dass „wir imstande sein werden, die nächste Erweiterung zu inkorporieren, um das Wort ‚verdauen‘ zu vermeiden“.

Er persönlich werde jedenfalls seinem Charakter entsprechend geduldig und „enthusiastisch, aber gleichzeitig pragmatisch“ ans Werk gehen, beteuerte Hahn. Dies schließe natürlich nicht aus, sich auch ins Zeug zu legen: „Ich bin keine 8-bis-17-Uhr-Person. Ich bin bereit, rund um die Uhr und notfalls auch am Wochenende zu arbeiten, um unsere gemeinsamen Ziele zu erreichen.“ (APA, sta)


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