Hahn will Reformstillstand in Bosnien überwinden

Brüssel/Sarajevo/Ankara (APA) - Der designierte EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn (ÖVP) will den Reformstillstand in Bosnien-Herzegowin...

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Brüssel/Sarajevo/Ankara (APA) - Der designierte EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn (ÖVP) will den Reformstillstand in Bosnien-Herzegowina überwinden. Hahn kündigte am Dienstag im EU-Parlament in Brüssel an, er werde nach Bosnien reisen, um mit den politischen Akteuren in Kontakt zu treten. Die gegenwärtige Situation sei „inakzeptabel“.

Bosnien müsse „weg von einer Dayton-Logik hin zu einer Brüssel-Logik“, forderte Hahn. Bisher seien die Fortschritte nur gering.

Das Verhältnis zur Türkei sei für die EU essenziell, unterstrich Hahn. „Wir müssen ein Interesse haben, unsere Beziehungen mit der Türkei weiter zu vertiefen.“ Dies sei nicht zuletzt angesichts der aktuellen geopolitischen Lage im Nahen Osten wichtig. „Natürlich haben wir auch ein Interesse, in unserer unmittelbaren Nachbarschaft eine stabile Situation vorzufinden.“

Zugleich dürfe man nicht unkritisch im Umgang mit der Türkei sein: „Wir müssen darüber nachdenken, ob es bestimmte Entwicklungen gibt, die gegen unsere fundamentalen Prinzipien laufen.“ Dies betreffe etwa die Frage der zahlreichen Inhaftierungen von Journalisten. „Es ist nicht zu akzeptieren, wenn jemand inhaftiert wird, wenn es um die freie Rede geht.“

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Insgesamt werde er nicht zuletzt am Thema Türkei besonders intensiv arbeiten, was auch seinem geduldigen Charakter entspreche: „Ich bin keine 8-bis-17-Uhr-Person. Ich bin bereit, rund um die Uhr und notfalls auch am Wochenende zu arbeiten, um unsere gemeinsamen Ziele zu erreichen.“

Solange das Ankara-Zollprotokoll in Hinblick auf Zypern nicht erfüllt sei, könnten keine neuen Kapitel mit der Türkei eröffnet werden, machte Hahn deutlich. „Es geht darum, dass die Türkei handelt.“


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