Obama sucht bei Modi-Besuch Neustart mit Indien

Washington (APA/dpa/Reuters) - US-Präsident Barack Obama und der indische Premierminister Narendra Modi versuchen, einen Neustart in den Bez...

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Washington (APA/dpa/Reuters) - US-Präsident Barack Obama und der indische Premierminister Narendra Modi versuchen, einen Neustart in den Beziehungen ihrer Länder einzuleiten. Obama empfing Modi am Dienstag zum zweiten Mal innerhalb von 24 Stunden - eine Ehre, die nur ganz wenigen Gästen zuteilwird. Im Zentrum der Gespräche stünden die wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie Sicherheitsfragen, hieß es in Washington.

Obama sprach gegenüber Modi nicht nur den gemeinsamen Handel an, sondern auch den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Der indische Premier sagte, er habe sich mit dem US-Präsidenten auch in Fragen des Klimaschutz und der Kooperation bei der zivilen Nutzung der Atomenergie abgesprochen. Auch habe er Obama um anhaltende Offenheit des US-Marktes für indische Dienstleistungsfirmen geboten, sagte Modi bei einer Pressekonferenz.

In Washington hieß es zuvor, bei dem Treffen gehe es darum, die Spannungen der Vergangenheit hinter sich zu lassen und die „strategische Partnerschaft“ zu stärken. Das Besondere: Noch vor kurzem war Modi in den USA eine unerwünschte Person, der ein Visum verweigert wurde. Die geostrategische Bedeutung der mit mehr als einer Milliarde Menschen bevölkerungsreichsten Demokratie wird immer wichtiger. Nicht zuletzt angesichts des Aufstiegs und der Aufrüstung Chinas setzt Washington auf Neu Delhi als „Gegengewicht“ zu Peking.

„Das wahre Potenzial unserer Beziehungen ist noch vollständig auszuschöpfen“, meinten Obama und Modi in einem gemeinsamen Namensbeitrag in der „Washington Post“. Weiter heißt es: „Es ist Zeit, eine neue Agenda zu setzen (...).“ Als Ziele nannten beide eine Ausweitung von Handel und Investitionen sowie mehr technologische Kooperation - konkrete Projekte wurden allerdings nicht genannt.

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Kommentatoren in Washington hatten kritisiert, Obama habe die Beziehungen zu Indien in seiner bisherigen Amtszeit eher vernachlässigt. „Obamas zweite Chance mit Indien“, meinte etwa der ehemalige US-Top-Diplomat Nicholas Burns in der „Washington Post“. In strategischer Hinsicht seien nur ganz wenige Länder ähnlich bedeutsam wie Indien.

Obama hatte unmittelbar nach dem Wahlsieg Modis im Mai sein Interesse an einem Neustart der Beziehungen signalisiert. Noch 2005 hatten die USA Modi ein Visum verweigert - wegen seiner umstrittenen Haltung als Regierungschef im Bundesstaat Gujarat während blutiger Unruhen. Menschenrechtler werfen Modi vor, für die Pogrome mitverantwortlich gewesen zu sein. Zwar läuft in New York eine Klage gegen Modi - doch die Immunität von Staats- und Regierungschefs machte einen Besuch bei der UN und in Washington möglich.

Trotz „strategischer Partnerschaft“: In den vergangenen Monaten stimmten die Partner in weltpolitischen Fragen keineswegs immer überein. Selbst bei wichtigen Abstimmungen bei den Vereinten Nationen, etwa zu Ukraine und Israel, standen sie auf verschiedenen Seiten. Washington wirft Neu Delhi zudem vor, nicht genug zum Schutz geistigen Eigentums zu tun.


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