Netanyahu und Obama: Ein belastetes Verhältnis

Ramallah/Jerusalem (APA/dpa) - US-Präsident Barack Obama hat zum israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu ein gespanntes Verhältn...

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Ramallah/Jerusalem (APA/dpa) - US-Präsident Barack Obama hat zum israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu ein gespanntes Verhältnis. Das konnte auch ein betont herzlicher Besuch Obamas in Israel im vergangenen Jahr nicht nachhaltig ändern. Seit dem Scheitern der Nahost-Friedensgespräche unter US-Vermittlung im April hatten die beiden sich nicht mehr getroffen. Eine Chronologie:

18.05.2009: Beim Antrittsbesuch Netanyahus bei Obama im Weißen Haus geht es vor allem um Differenzen hinsichtlich des Nahost-Friedensprozesses. Obama fordert Israel zu einem Siedlungsstopp in den besetzten Palästinensergebieten und zu neuen Friedensgesprächen auf. Israel hatte kurz vor dem Besuch jedoch den Ausbau von Siedlungen angekündigt.

10.11.2009: Überaus frostiges zweites Treffen Netanyahus mit Obama. Einzelheiten werden nicht bekannt. Der israelische Ministerpräsident verlässt das Weiße Haus durch einen Hinterausgang.

24.03.2010: Auch ein drittes Treffen wird vom Streit über die israelische Siedlungspolitik überschattet. Die Gespräche im Weißen Haus finden hinter verschlossenen Türen statt. Anders als bei sonstigen Besuchen wichtiger Politiker dürfen Fotografen nicht einmal den eigentlich üblichen Händedruck zwischen dem Gast und dem Präsidenten ablichten.

06.07.2010: Nach Monaten diplomatischer Verstimmungen demonstrieren Obama und Netanyahu Einigkeit. Sein Gespräch mit Netanyahu sei exzellent verlaufen, sagt Obama nach dem Treffen im Weißen Haus. Es habe sich gezeigt, dass die Freundschaft beider Staaten außerordentlich und unzerbrechlich sei. Im Mittelpunkt der Begegnung standen Friedensverhandlungen von Israelis und Palästinensern.

20.05.2011: Der Besuch, bei dem die Differenzen am heftigsten zutage treten. Obama und Netanyahu können sich nicht auf einen gemeinsamen Kurs für eine Friedensregelung in Nahost einigen. Obama hatte zuvor mit einer Grundsatzrede zum Ärger Netanyahus mit einem Tabu gebrochen. Er schlug erstmals öffentlich vor, dass Friedensgespräche von Israel mit Palästinensern auf Basis der Grenzen vor dem Sechstagekrieg 1967 beginnen könnten - mit einem gegenseitig vereinbarten Gebietsaustausch, damit sichere und international anerkannte Grenzen entstehen können. Netanyahu wettert gegen diesen Vorschlag öffentlich und geht dabei auf den zweiten Teil mit dem Gebietsaustausch nicht ein.

05.03.2012: Israel und die USA ringen um eine gemeinsame Strategie angesichts des iranischen Atomprogramms. Obama setzt auf Diplomatie, während Israels Führung einen möglichen militärischen Schlag gegen die iranischen Atomanlagen erwägt. Auch angesichts der Umwälzungen in der arabischen Welt nennt Obama Israel bei dem Treffen mit Netanyahu eine „Insel der Demokratie“ und „einen unserer wichtigsten Verbündeten“.

20.03.2013: Obama kommt zu einem dreitägigen Besuch in Israel und den Palästinensergebieten. Im Rahmen seiner „Charmeoffensive“ erhöht er auch den Druck im Nahost-Friedensprozess. Bei Besuchen in Ramallah und Jerusalem fordert er beide Seiten auf, die Gespräche fortzusetzen.

30.09.2013: Ein weiteres bilaterales Treffen im Weißen Haus. Thema sind unter anderem die im Sommer wieder aufgenommen Friedensgespräche mit den Palästinensern, die nur zäh vorangehen.

03.03.2014: Netanyahu kommt erneut zu einem Gespräch mit Obama in das Weiße Haus. Es geht um Bemühungen um eine Rahmenvereinbarung bei den Friedensverhandlungen. Diese scheitern dann jedoch im folgenden Monat.


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