Hill: Großbritannien soll Teil der EU bleiben

Brüssel (APA) - Der künftige EU-Kommissar für Finanzstabilität und -dienste sowie die Bankenunion, Jonathan Hill, will Großbritannien weiter...

  • Artikel
  • Diskussion

Brüssel (APA) - Der künftige EU-Kommissar für Finanzstabilität und -dienste sowie die Bankenunion, Jonathan Hill, will Großbritannien weiterhin als Teil einer erfolgreichen EU sehen. „Das ist sinnvoll für Großbritannien und für die EU“. Ihm gehe es darum, das Vertrauen in Europa unter den Bürgern zu stärken, sagte Hill bei seiner Anhörung am Mittwoch im EU-Parlament in Brüssel.

Eine zweite Herausforderung sei, zu Wachstum und Arbeitsplätzen zurückkehren zu können. „Die Generation meiner Eltern befand sich im Krieg. Meine eigene Generation wuchs in einem geteilten Europa auf und war mit der Drohung einer atomaren Auslöschung konfrontiert. Als der Eiserne Vorhang fiel, war es die EU, zu der sich die neuen demokratischen Länder des Ostens bekannten. Und wie richtig lagen wir, diesem Appell nachzukommen“, so Hill. Deswegen: „Ja, ich will für die gemeinsamen Interessen Europas arbeiten und ich will, dass mein Land Teil der EU mit 500 Millionen Menschen bleibt, mit gemeinsamen Werten, wo wir miteinander leben, miteinander arbeiten, miteinander Handel treiben und die globalen Herausforderungen gemeinsam angehen“.

Seine Aufgabe als Kommissar sehe er darin, gemeinsam mit Jyrki Katainen, Valdis Dombrovskis und Pierre Moscovici die Arbeit von Binnenmarkt-Kommissar Michel Barnier fortzuführen und gut regulierte Finanzdienste sicherzustellen, die im Interesse vieler arbeiten müssten und nicht für einige wenige. Es sei ein außerordentlicher Schritt gewesen, das Finanzsystem in Krisenzeiten zu reformieren.

Das Herzstück dabei sei die Bankenunion. Seine Aufgabe werde sein, die noch ausstehenden Bereiche anzugehen und die Stabilität des Banksystems sicherzustellen. „Ja, ich stamme aus einem Land außerhalb der Bankenunion. Aber die Krise hat klargemacht, wie die 28 EU-Länder voneinander abhängig sind“. Klar sei, dass es keine Rückkehr zur Zeit vor der Krise geben könne, „keine Zurückgehen zu den wilden Risiken mit den schrecklichen Auswirkungen auf Jobs und den Lebensstandards so vieler Bürger“. Es dürfe auch „kein Zurück zur Rettung von Banken auf dem Rücken der Steuerzahler geben“.

150 x Jahres-Vignette 2022 zu gewinnen

TT-ePaper gratis ausprobieren, der Gratiszeitraum endet nach 4 Wochen automatisch.

Anpassungen in den nächsten Jahren dürften nicht ausgeschlossen werden. „Es kann Bereiche geben, wo wir Lücken sehen oder wo wir eine Nachjustierung machen müssen, um den Fluss von Investitionen zu erleichtern.“ Dies sei vor allem für Klein- und Mittelunternehmen wesentlich.

Hill nannte fünf Prioritäten seiner künftigen Arbeit. Zunächst müsse das, was schon vereinbart sei, umgesetzt werden. Dann gehe es um das Voranbringen bereits bestehender Vorschläge und Strukturreformen, ferner um das Schließen von Schlupflöchern zur Vermeidung von Risiken bei der Finanzstabilität, viertens die Entwicklung einer Kapitalmarktunion. Der künftige Kommissar unterstrich, dass „das ein Projekt für alle 28“ sei, um alles Kapital, das derzeit nicht zur Verfügung stehe, für Investitionen freizubekommen. Schließlich müsste es darum gehen, den Nutzen des Binnenmarkts für alle Bürger zu öffnen.

Über allem steht laut Hill die Forderung nach Transparenz. Vor allem die Finanzinstitutionen müssten sich im Klaren sein, welche Risiken sie eingehen könnten, und diese Risiken müssten sie den Kunden erklären.


Kommentieren