Hill: „Ich bin nicht Vertreter der City of London“

Brüssel (APA) - Der designierte britische EU-Kommissar Jonathan Hill hat sich bei seiner Anhörung vor dem EU-Parlament am Mittwoch als klare...

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Brüssel (APA) - Der designierte britische EU-Kommissar Jonathan Hill hat sich bei seiner Anhörung vor dem EU-Parlament am Mittwoch als klarer Pro-Europäer präsentiert. „Es ist im Interesse der EU, dass Großbritannien zu ihr gehört - und umgekehrt“, so Hill, der für Finanzstabilität und -dienste sowie die Bankenunion zuständig sein soll: „Ich will, dass mein Land Teil der EU mit 500 Millionen Menschen bleibt.“

Ihm gehe es deshalb darum, das Vertrauen der Bürger in Europa und die gemeinsamen Werten zu stärken, um die globalen Herausforderungen gemeinsam anzugehen. Hill sah sich bei seinem Hearing dennoch einer gewissen Grundskepsis unter den Abgeordneten gegenüber. „Ich sehe überhaupt keinen Konflikt zwischen meinem Eid auf die Queen und meinem Eid als EU-Kommissar“, unterstrich der Brite indes: „Und ich bin sicher, dass auch Ihre Majestät hier keinen Zusammenhang sehen würde.“

Dass er aus einem EU-Land komme, das nicht Mitglied der Bankenunion sei, bedeute nicht, dass er diesen Bereich nicht vorantreiben könne: „Das kann ich durchaus - das ist im allgemeinen europäischen Interesse.“ Schließlich habe auch sein Amtsvorgänger Michel Barnier die Interessen von Euro- und Nicht-Euromitgliedern vertreten.

Sein Ziel sei es, in den nächsten fünf Jahren die Kapitalmarktunion zu vervollständigen. „Das ist ein Projekt der 28. Mir liegt sehr daran, dass alle daran teilnehmen. Ich wäre gescheitert, wenn es nicht das Projekt der 28 wird“. Darüber hinaus sei es im Interesse aller EU-Staaten, dass der Euro ein Erfolg sei. Es gelte dabei, die bestehenden Spannungen zu lösen, „damit die, die außerhalb des Euroraums sind, sich mit der Umsetzung des einheitlichen Regelwerks genauso wohlfühlen wie die im Währungsraum.“

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Man müsse zunächst pragmatisch identifizieren, was derzeit den freien Kapitalfluss behindert: „Ich muss dafür sorgen, dass die Rohre nicht verstopfen.“ Die genauen Maßnahmen werde er aber erst im Amt ausarbeiten können: „Man würde mir wohl vorwerfen, dass ich nicht ganz bei Trost bin, wenn ich zwei Wochen nach meiner Nominierung mit einem Arbeitsprogramm für die kommenden fünf Jahre aufwarten würde.“ Ob bis Jahresende ein Vorschlag für ein gemeinsames Einlagensicherungssystem kommen werde, könne er derzeit nicht sagen.

Eine Rückkehr zur Zeit vor der Krise müsse jedenfalls ausgeschlossen sein: „Kein Zurückgehen zu den wilden Risiken mit den schrecklichen Auswirkungen auf Jobs und den Lebensstandards so vieler Bürger“. Es dürfe auch „kein Zurück zur Rettung von Banken auf dem Rücken der Steuerzahler geben“.

Dass er dabei als Gründer eines Beratungsunternehmens in einem Interessenskonflikt stehe, stellte Hill in Abrede. Er habe die 1998 von ihm gegründete Firma „Quiller Consultants“ 2010 anlässlich seiner Berufung ins Bildungsministerium verlassen. Heute gebe es keine Verbindungen zur Firma mehr: „Ich bin nicht hier als Vertreter der City of London.“ Sein konkretes Ressort habe ihm Jean-Claude Juncker zugewiesen, nachdem er den Posten in Brüssel bereits akzeptiert hatte: „Das hätte auch Fischerei sein können.“


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