Künftige EU-Justizkommissarin verteidigt ihre Vergangenheit

Brüssel (APA/dpa) - Die designierte EU-Justizkommissarin Vera Jourova (50) hat im Europaparlament ihre Vergangenheit verteidigt. „Vor acht Jahren war ich in einer Gefängniszelle. Ich war Opfer der Ungerechtigkeit“, sagte die Tschechin am Mittwoch bei ihrer Anhörung im EU-Parlament. Es habe sich herausgestellt, dass Korruptionsvorwürfe gegen sie falsch waren, und sie habe vom Staat Entschädigung erhalten.

„Ich habe begonnen, dafür zu sorgen, meinen guten Ruf wieder zu gewinnen.“ Diese Erfahrung werde auch ihre Arbeit in der EU-Kommission prägen: „Wenn ich sehe, dass etwas ungerecht zugeht, reagiere ich sehr darauf. Ich wünsche mir eine Gesellschaft, in der die Menschen Vertrauen haben können“, sagte sie.

Jourova war 2006 beschuldigt worden, an einer Korruptionsaffäre im Zusammenhang mit EU-Fonds beteiligt gewesen zu sein. Deshalb verbrachte sie einen Monat in Untersuchungshaft. Da sich die Vorwürfe als falsch erwiesen, wurde sie entschädigt.

Im Vorfeld ihrer Nominierung als EU-Kommissarin war Kritik laut geworden, dass Jourova ausgerechnet das Justizressort übernehmen soll. Die Liberale und frühere tschechische Ministerin für Regionalentwicklung wird in der neuen EU-Kommission für Justiz, Verbraucherschutz und Gleichstellung zuständig sein.

Die neuen EU-Kommissare stellen sich vor, bevor das Parlament über das Personalpaket abstimmt. Im November soll die neue EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker die Arbeit aufnehmen.

Jourova hatte bereits am Dienstag die Demission als tschechische Ministerin für regionale Entwicklung zum 3. Oktober eingereicht, Staatspräsident Milos Zeman nahm den Rücktritt an. Die Bewegung ANO von Finanzminister Andrej Babis, der Jourova angehört, nominierte indes Karla Slechtova, bisherige Leiterin der Abteilung des Regierungsamtes für die EU-Fonds, als Nachfolgerin von Jourova. Die 37-jährige parteilose Wirtschafts-Ingenieurin Slechtova gilt als Expertin für die Angelegenheiten um die EU-Fonds.