Hill ohne Meinung zu Finanztransaktionssteuer und Eurobonds

Brüssel (APA) - Der künftige EU-Kommissar für Finanzstabilität, Finanzdienste und Bankenunion, Jonathan Hill, blieb einigen Abgeordneten bei der Anhörung im Europaparlament konkrete Antworten mehr oder weniger schuldig. Keine Meinung hatte Hill beispielsweise zur Finanztransaktionssteuer.

Auf die Frage, wie er gedenke, mit den Bankenstresstests umzugehen, sollten einige Institute größere Probleme haben, sagte Hill, dies könne er nicht vorwegnehmen. Zuerst gelte es die Ergebnisse abzuwarten. Wesentlich sei es, stabile Banken zu haben. „Jetzt ist es weder vernünftig noch möglich, dazu einen Kommentar abzugeben, was vielleicht oder wahrscheinlich sein wird“. Ein EU-Abgeordneter meinte, Hill weise sich durch eine rhetorische Brillanz aus, allerdings fehle es den Ausführungen an Substanz.

Zur Finanztransaktionssteuer merkte Hill an, dass dies in den Aufgabenbereich von Pierre Moscovici falle. Er verstehe die Angelegenheit so, dass der Finanzsektor einen fairen Beitrag leisten solle, um Finanztransaktionen zu mindern, die nicht zum Funktionieren der Finanzmärkte beitragen. „Davon abgesehen, gibt es nicht sehr viel hinzuzufügen.“

Angesprochen auf die Geldwäscherichtlinie sagte Hill, „konkrete spezifische Punkte kann ich zur Zeit nicht bieten“. Zu Eurobonds „habe ich noch keine besondere Meinung“. Er könne dazu nichts Genaueres sagen: „Aber zu gegebener Zeit kann ich das näher untersuchen“.

Unklar blieb einigen Mandataren des Europaparlaments die Ankündigung von Hill für eine Kapitalmarktunion. Der künftige Kommissar meinte dazu, dies gehe „Hand in Hand mit Junckers 300 Milliarden Investitionsplan“. Es gehe darum, langfristig Investitionspläne auf die Beine zu stellen. Ein Aufsichtsrahmen für Verbriefung wäre ein weiterer Schritt, wie man Investitionen fördern könne, vor allem im KMU-Bereich.

Hill sagte, „ich hoffe, egal was ich tue, dass ich nicht gegen Windmühlen kämpfen muss während meines Mandats“. Zu Regulierungen im Finanzbereich generell stellte er fest, es gelte, ein Gleichgewicht zu treffen, zwischen der richtigen Menge, die das System sicherstelle, aber nicht wirtschaftliche Aktivität unterbinde.