EU-Kommission - Canete entschuldigt sich bei EU-Abgeordneten

Brüssel (APA) - Der umstrittene EU-Kommissar für Energie und Klima, Miguel Arias Canete, hat sich bei seiner Anhörung im Europaparlament für...

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Brüssel (APA) - Der umstrittene EU-Kommissar für Energie und Klima, Miguel Arias Canete, hat sich bei seiner Anhörung im Europaparlament für sexistische Aussagen im Wahlkampf entschuldigt, musste sich aber auch unangenehme Fragen zu Interessenskonflikten gefallen lassen. Inhaltlich nannte er die Energieversorgungssicherheit als oberste Priorität seiner künftigen Arbeit.

Canete hatte im EU-Wahlkampf gesagt, dass eine Diskussion zwischen Frauen und Männern „sehr kompliziert“ sei, „denn, wenn man seine intellektuelle Überlegenheit ausspielt, wirkt man wie ein Macho, weil man eine wehrlose Frau in die Ecke drängt“.

Vor den Abgeordneten sagte der konservative Politiker, es habe sich um eine „unglückliche Bemerkung“ gehandelt. Dafür „habe ich mich damals entschuldigt, ich tue es heute erneut“. Er sei davon überzeugt, dass die „Gleichheit von Frau und Mann ein Grundpfeiler für ein gerechteres, inklusiveres und reicheres Europa“ sei. Außerdem stellte Arias Canete klar, dass er alle Aktien an zwei Ölgesellschaften verkauft habe. „Weder ich noch direkte Verwandte haben Anteile davon“. Damit sei er auch „weit über das hinausgegangen, was die Regelungen vorschreiben.

Vor Beginn der Anhörung wollten die Sozialdemokraten eine Verschiebung, weil sie kritisierten, dass Arias Canete drei Mal in den vergangenen 72 Stunden seine Interessenserklärung geändert habe. Ein EVP-Abgeordneter nahm den designierten Kommissar in Schutz und sprach von Ungereimtheiten in der Parlamentsverwaltung.

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Zu seinem Vorhaben als Energie- und Klimakommissar sagte Arias Canete, die Zusammenführung beider Themen in einem Ressort sei richtig. Es handle sich um zwei Seiten der gleichen Medaille. Jedenfalls sei es angesichts der jüngsten turbulenten Zeiten „alleroberste Priorität, dass im Herbst und nächstes Jahr die Energieversorgungssicherheit garantiert ist“. Er hoffe, dass sich bei den kommenden Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine der gesunde Menschenverstand durchsetzen werde.

Die Energieabhängigkeit Europas sei seine sehr konkrete. Ihm gehe es um drei wesentliche Punkte. Der Energieverbrauch sollte verringert werden, vor allem durch Dämmungen im Gebäudesektor, es müsse ein echter Energie-Binnenmarkt geschaffen werden, wobei Energieinseln abzuschaffen seien. Der Verbraucher müsse im Zentrum der Entscheidungen stehen. Schließlich müsse die Energieabhängigkeit der EU gesenkt werden, indem neue Quellen für Routen und Importe gesucht werden. Arias Canete sprach sich dabei für eine rasche Öffnung des Südkorridors aus. Darüber hinaus sei die Förderung neuer Energietechnologien notwendig. Europa müsse jedenfalls mit einer einzigen Stimme sprechen.

Ferner wolle er das CO2-Emissionshandelssystem ETS stärken. Auch im Verkehrsbereich müsse ein Übergang zu einer CO2-armen Linie erfolgen. Kein einziger Mensch in der Welt sei nicht vom Klimawandel betroffen, kein Unternehmen werde nicht unter den politischen Konsequenzen zu leiden haben. Deswegen dürften die Arme nicht verschränkt werden.

Die Energie- und Klimapolitik müsse auch dazu führen, die Wettbewerbsfähigkeit sowie die Beschäftigung in Europa zu steigern. Deswegen „müssen wir resolut hin zu Wirtschaften mit geringen CO2-Emissionen vorangehen“.

Arias Canete forderte, dass die EU „federführend im Kampf gegen Klimawandel“ sein müsse. „Die EU muss die Nummer eins werden bei den erneuerbaren Energieträgern und bei der Bekämpfung des Klimawandels. Ich möchte, dass die Welt erneuerbare Energie mit dem Wort Europa assoziiert“.


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