EU-Kommission - Navracsics will nur EU „und keinem Anderen“ dienen

Brüssel (APA) - Der umstrittene ungarische designierte EU-Bildungskommissar Tibor Navracsics würde gegen etwaige antieuropäische Tendenzen im Bildungssystem seines Landes vorgehen, falls es solche gäbe. Das sagte er am Mittwoch in Brüssel bei seiner Anhörung vor dem Europaparlament. Er versicherte, dass er als EU-Kommissar ausschließlich dem europäischen Interesse „und keinem Anderen“ dienen möchte.

Gegenüber einen Hinweis auf das viel kritisierte ungarische Mediengesetz erinnerte er daran, dass er damals als Verhandler der ungarischen Regierung gegenüber Europarat und EU-Kommission aufgetreten sei. „Das war für mich auch eine Lehre - eine Lehre, wie man vermittelt, fundamentale Werte erhält, nationale und europäische Interessen harmonisiert“, sagte der ehemalige Justizminister.

Navracsics unterstrich, dass er Werte wie gesellschaftliche Pluralität, Medienvielfalt, freie Meinungsäußerung und Medienfreiheit teile. Er erinnerte auch daran, dass unter der ungarischen EU-Präsidentschaft 2011 die europäische Roma-Strategie verabschiedet wurde.

Gleichzeitig präsentierte sich der Politiker der Regierungspartei Fidesz als passionierter Europäer: „Ich habe Diktatur und Kommunismus erfahren. Ich weiß, was es bedeutet, Europäer zu sein“, unterstrich er. „Die EU ist eine Gemeinschaft von Gemeinschaften... Über die Differenzen hinaus glaube ich daran: Ich bin stolz darauf, Europäer zu sein und ich werde weiterhin darauf stolz sein“ betonte Navracsics, was einige Abgeordneten mit Applaus quittierten.

Der 58-Jährige stand im Vorfeld seiner Anhörung wegen seiner früheren Zugehörigkeit zur nationalkonservativen ungarischen Regierung von Viktor Orban in der Kritik. Er hatte darin ab 2010 als Minister für Justiz und Verwaltung und nach den Wahlen im Frühjahr in den vergangenen Monaten als Kurzzeit-Außenminister gewirkt.

Der Kulturausschuss des Europaparlaments wird erst am morgigen Donnerstag in einem Treffen eine erste Bewertung über Navracsics vornehmen, hieß es im Vorfeld.