Ungarns Kommissarskandidat bekommt noch Fragen vom EU-Parlament

Brüssel (APA) - Nach dem Briten Jonathan Hill muss sich auch der designierte ungarische EU-Kommissarskandidat Tibor Navracsics nach seinem H...

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Brüssel (APA) - Nach dem Briten Jonathan Hill muss sich auch der designierte ungarische EU-Kommissarskandidat Tibor Navracsics nach seinem Hearing noch weiteren Fragen der EU-Abgeordneten stellen. „Zusätzliche schriftliche Fragen an Navracsics vom Kulturausschuss, ich habe mich gegen ihn ausgesprochen“, teilte die deutsche Grün-Abgeordnete Helga Trüpel am Donnerstag via Twitter mit.

Die grüne Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Ulrike Lunacek, bezeichnete Navracsics als „Orban-Wolf im EU-Schafspelz“. „Wer das Hearing von Tibor Navracsics verfolgt hat, musste den Eindruck bekommen, da ist einer immer schon ein glühender Europäer gewesen, nur leider konnte oder durfte er das in seiner Heimat Ungarn und seiner Partei Fidesz und unter seinem Premierminister Orban bislang nicht zeigen“, so Lunacek.

Am Montag werde der gesamte Kulturausschuss des EU-Parlaments zu Navracsics noch einmal zusammenkommen, um anschließend eine Bewertung abzugeben, hieß es in Parlamentskreisen. Auch bei der tschechischen designierten EU-Justizkommissarin soll es ein ähnliches Verfahren geben. Jourova war am Donnerstag nicht vom Justizausschuss des Parlaments bestätigt worden. Auch hier würden schriftliche Fragen nachgereicht, hieß es in Parlamentskreisen.

Indes muss sich der für Finanzmärkte zuständige britische Kommissarskandidat Jonathan Hill Anfang kommender Woche noch einmal persönlich einer Aussprache mit den EU-Abgeordneten stellen. Formal handelt es sich um einen „Meinungsaustausch“. Einen Präzedenzfall für ein derartiges „Nachsitzen“ nach absolviertem Hearing lieferte die frühere niederländische EU-Kommissarin Neelie Kroes vor fünf Jahren. Auch sie musste nach Unklarheiten noch einmal den Abgeordneten Rede und Antwort stehen.

„Beschwichtigungen sind zu wenig. Herr Navracsics war federführend in der Ausarbeitung der ungarischen Mediengesetze in der Regierung Orban verantwortlich“, sagte Jörg Leichtfried, Vizepräsident der sozialdemokratischen Fraktion.

Die geschäftsführende SPÖ-Delegationsleitern Evelyn Regner sagte: „Hill konnte nicht wirklich überzeugen. Er wich einigen Fragen aus, etwa mit welchen Finanzunternehmen er Geschäfte gemacht hat.“ Die SPÖ-Europaabgeordneten Eugen Freund und Karin Kadenbach nannten indes Miguel Arias Canete, den designierten Kommissar für Klimapolitik und Energie, eine „Fehlbesetzung“. Canete (EVP) habe „eine der souveränsten Anhörungen vor dem EU-Parlament absolviert“, verteidigte ihn die ÖVP-Abgeordnete Elisabeth Köstinger. In Parlamentskreisen hieß es, der zuständige Industrieausschuss werde erst nächste Woche über Canete entscheiden.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA197 2014-10-02/11:34


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