Rumänien stutzt Autobahn-Ausbaupläne drastisch zurück

Bukarest (APA) - Im ursprünglichen Masterplan für den Ausbau der rumänischen Verkehrsinfrastruktur war der Neubau von 2.000 Autobahn-Kilometern bis zum Jahr 2030 vorgesehen gewesen. Der neue Plan, den Verkehrsminister Ioan Rus am Mittwoch zur öffentlichen Begutachtung freigegeben hat, sieht nur noch den Bau von 480 Kilometern Autobahn vor, die restlichen neuen Strecken sollen nur Schnellstraßen werden.

Derzeit verfügt Rumänien, dessen Fläche etwa dreimal so groß ist wie jene Österreichs, nur über 650 km Autobahn. Der nun präsentierte Verkehrsmasterplan soll als Grundlage für die Inanspruchnahme von EU-Förderungen dienen.

Die nun geplanten Schnellstraßen würden zwar keine Pannenstreifen haben und auch nur mit geringerer Geschwindigkeit befahren werden dürfen, dafür aber auch um ein Drittel weniger kosten als Autobahnen, heißt es aus dem Verkehrsministerium. Laut regierungsnahen Quellen können diese Schnellstraßen später „mit minimalen Kosten“ zu Autobahnen ausgebaut werden - die notwendigen Enteignungen sollen von Anfang an wie bei den Autobahnen, auf einer Breite von 70 Kilometern, erfolgen.

Besonders groß ist die Entrüstung bei der umstrittenen Strecke von Pitesti nach Sibiu, die einen prioritären transeuropäischen Korridor komplettieren hätte sollen. Deren Bau war nachdrücklich von der EU, aber auch von in Rumänien tätigen Unternehmen wie dem Autohersteller Dacia eingefordert worden. Tatsächlich schlägt die Regierung vor, auf allen Routen des prioritären „TEN-T-Core“-Netzes Schnellstraßen statt Autobahnen zu bauen, während das sekundäre „TEN-T“-Netz die einzigen Autobahnen aufweist. Für ersteres kann Rumänien EU-Finanzierungen von bis zu 85 Prozent der Kosten einfordern, für letzteres beträgt der EU-Anteil 20 bis 30 Prozent.

Die Gesamtkosten für den Ausbau der Straßeninfrastruktur werden auf 26,1 Mrd. Euro geschätzt, wovon mit den 17,9 Mrd. Euro, die Rumänien zustehen, knapp 70 Prozent der Finanzierung gesichert wären. 6,3 Mrd. entfallen auf die Autobahnen, 17,5 Mrd. auf die Schnellstraßen. Außerdem sind über 2.600 Kilometer transregionale, fast 300 Kilometer Euro-Trans- und 172 Kilometer Umfahrungsstraßen geplant. Eine Umfahrungsstraße für die Hauptstadt Bukarest ist übrigens nicht vorgesehen - nur die „Modernisierung“ des südlichen Ringes wird erwähnt.

Für den Bahnsektor sieht der Masterplan Investitionen von 19,5 Mrd. Euro vor. Es sollen knapp 3.000 Bahnkilometer für Geschwindigkeiten von bis zu 160 km/h modernisiert werden, die Hochgeschwindigkeitsstrecken finden jedoch keine Erwähnung.

Bei den Wasserstraßen ist die Verbindung zwischen Bukarest und der Donau, die für 2,27 Mrd. Euro gebaut werden soll, die wichtigste Investition. Für die Luftfahrt sollen internationale und regionale Flugknoten errichtet werden, beispielsweise in Cluj-Napoca und Timisoara. Dafür sind 599 Mio. Euro vorgesehen, davon ein Großteil für die Erweiterung des Bukarester Flughafens Otopeni.

Insgesamt weist das Regierungsdokument für die Entwicklung der Infrastruktur bis 2030 einen Finanzierungsbedarf von 48,8 Mrd. Euro aus. Die identifizierten Finanzierungsquellen belaufen sich auf 34,98 Mrd. Euro, das sind rund 70 Prozent. In der Finanzierungsperiode bis 2020 sind etwa 9,8 Mrd. Euro gesichert. Die Differenz von 25,2 Mrd. Euro muss in der anschließenden Finanzierungsperiode bis 2030 gefunden werden.