IS: Türkisches Parlament erlaubt Militäreinsatz im Irak und Syrien

Mit überwältigender Mehrheit wurde der Einsatz gebilligt. Auch den Einsatz von Bodentruppen erlaubte das Parlament.

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Wann der vom Parlament gebilligte Einsatz in Syrien und dem Irak starten wird, ist noch unklar.
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Ankara – Die Türkei reiht sich in die internationale Allianz zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ein. Nach langer Debatte stimmte das Parlament in Ankara am Donnerstagabend Militäreinsätzen in Syrien und im Irak zu. Damit hat die türkische Regierung nun freie Hand, in den beiden Nachbarländern mit Bodentruppen oder anderen militärischen Mitteln gegen Terrororganisationen vorzugehen.

Die Lage in der von IS-Milizen bedrohten Stadt Kobane an der syrisch-türkischen Grenze spitzt sich seit Tagen dramatisch zu. Kämpfer der Terrormiliz, die weite Teile Syriens und des Iraks beherrscht, seien bis auf einige Hundert Meter an die Stadtgrenze herangerückt, berichtete die in Großbritannien ansässige syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte.

Es gebe Befürchtungen, dass Kobane (Arabisch: Ayn al-Arab) jeden Moment in die Hände der Jihadisten fallen könnte, sagte der Leiter der Menschenrechtsbeobachter, Rami Abdel Rahman. Die kurdischen Volksschutzeinheiten bereiten sich auf Straßenkämpfe vor. Viele Menschen verließen aus Angst vor einem Massaker die Stadt.

Beginn des Einsatzes noch unklar

Noch ist allerdings unklar, ob - und falls ja, wann - die Regierung von der Möglichkeit Gebrauch machen würde. Kurz vor der Abstimmung im Parlament sagte Verteidigungsminister Ismet Yilmaz nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu vor Reportern: „Rechnen Sie nicht mit einem Schritt direkt nach der Verabschiedung der Erlaubnis.“ 298 Abgeordnete stimmten für die Resolution, 98 votierten dagegen. Die größte Oppositionspartei, die sozialdemokratische CHP, und die kleinere pro-kurdische Partei HDP hatten angekündigt, dem Mandat nicht zuzustimmen.

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Die USA und ihre Verbündeten bombardierten indes erneut IS-Ziele südlich und östlich von Kobane. Die US-Regierung hatte in der vergangenen Woche ihre Luftangriffe auf IS-Kämpfer vom Irak auf Syrien ausgedehnt. Fünf arabische Staaten unterstützen sie dabei. Ziel der Allianz ist es, die Terrormiliz zu zerstören. Die USA wollen dafür auch gemäßigte syrische Rebellen ausbilden, die den IS und das syrische Regime in Damaskus bekämpfen. (APA/dpa)


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