EU-Abgeordnete fordern von Moscovici schriftliche Antworten

Brüssel (APA/AFP) - Der als EU-Wirtschaftskommissar vorgesehene französische Sozialist Pierre Moscovici hat den Wirtschaftsausschuss des Europaparlaments in der Anhörung zur Besetzung des Postens zunächst nicht überzeugen können. Moscovici sei nach der dreistündigen Sitzung am Donnerstag beauftragt worden, weitere Fragen der Abgeordneten schriftlich zu beantworten, bestätigten mehrere Beteiligte in Brüssel.

Demnach hat der Politiker bis zum Ende kommender Woche Zeit, seine Antworten einzureichen. Moscovici soll in der neuen Kommission unter dem Luxemburger Jean-Claude Juncker über die Budgets der Mitgliedstaaten wachen, obwohl er als früherer Finanzminister die hohen Schulden seines Landes mit zu verantworten hat. Gegen seine Berufung gibt es unter den EU-Parlamentariern daher massive Vorbehalte. Auch andere Kommissarsanwärter stehen in der Kritik.

In der Anhörung versicherte Moscovici am Donnerstag mehrfach, die EU-Defizitregeln auch gegen sein eigenes Land anwenden zu wollen. Das Budgetdefizit Frankreichs soll im laufenden Jahr nach jüngsten Angaben 4,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen, im kommenden Jahr dann 4,3 Prozent. Beides liegt deutlich über der EU-Obergrenze von drei Prozent.