Stichwort - Senat und Repräsentantenhaus im US-Kongress

Wien (APA) - Der US-Präsident wird gerne als mächtigster Mensch der Welt bezeichnet - tatsächlich ist er aber stark auf den Kongress angewie...

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Wien (APA) - Der US-Präsident wird gerne als mächtigster Mensch der Welt bezeichnet - tatsächlich ist er aber stark auf den Kongress angewiesen. Dieser ist die Volksvertretung der USA, seine Aufgabe die Gesetzgebung sowie die Kontrolle von Präsident und Regierung. Das Parlament mit Sitz auf dem Kapitol in Washington besteht aus zwei Kammern: dem Repräsentantenhaus und dem Senat.

Im Senat stellt jeder der 50 Bundesstaaten, unabhängig von seiner Größe, zwei Mitglieder, die auf sechs Jahre gewählt werden. Damit ist der Einfluss auch kleinerer Bundesstaaten in Washington gesichert. Alle zwei Jahre wird rund ein Drittel neu gewählt, dieses Mal 36 der 100 Senatoren. Sie haben bei Abstimmungen mehr persönliche Entscheidungsfreiheit als Abgeordnete in den meisten europäischen Parlamenten, auch die Fraktionsdisziplin ist deutlich schwächer ausgeprägt.

Im Repräsentantenhaus mit seinen 435 Sitzen sind die Bundesstaaten im Verhältnis ihrer Bevölkerungszahl vertreten. Es wird alle zwei Jahre komplett neu gewählt.

Bundesgesetze müssen von beiden Häusern verabschiedet werden. Im Fall gegensätzlicher Mehrheiten wird ein Kompromiss im gemeinsamen Vermittlungsausschuss der beiden Häuser gesucht.

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Im Repräsentantenhaus reicht eine einfache Mehrheit zur Verabschiedung von Gesetzen. Im Senat prinzipiell auch, allerdings sind 60 Stimmen erforderlich - und auch oft wirklich nötig -, um das Ende einer Debatte zu beschließen und so zu verhindern, dass Senatoren mit Dauerreden („Filibuster“) eine Abstimmung blockieren.

Der Präsident seinerseits kann Gesetzesvorhaben des Kongresses per Veto aufhalten - dieses Machtinstrument wird für Obama wichtig werden, sollten die Republikaner nach dem Repräsentantenhaus auch den Senat erobern.

(Grafik 1180-14, 134 x 184 mm)


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