Stadt Salzburg: Weniger als 1.000 Euro Schulden pro Einwohner

Salzburg (APA) - Wenn das Budget der Stadt Salzburg für 2015 vom Gemeinderat so beschlossen wird, wie es Finanzreferent Bgm. Heinz Schaden (...

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Salzburg (APA) - Wenn das Budget der Stadt Salzburg für 2015 vom Gemeinderat so beschlossen wird, wie es Finanzreferent Bgm. Heinz Schaden (SPÖ) entworfen hat, dann werde auf jeden Bewohner eine Schuldenlast von erstmals unter 1.000 Euro kommen. Sein Vorschlag sieht einen Schuldenstand von 134 Mio. Euro vor, dem stehen Rücklagen von über 100 Mio. Euro gegenüber: „De facto sind wir also schuldenfrei“, so Schaden.

Die Pro-Kopf-Quote der nicht ganz 150.000-Einwohner-Stadt bei den Schulden sei außer Innsbruck die niedrigste in Österreich, sagte der Bürgermeister am Freitag bei einem Pressegespräch. Als Schlüssel für die erfolgreiche Finanzpolitik nannte Schaden die vor Jahren durchgeführte Strukturreform mit dem Abbau von 190 Planstellen. „Das bringt uns jedes Jahr Einsparungen von über zehn Millionen Euro.“ Für diesen Kurs gebe es im Gemeinderat auch einen Common Sense. „Wir sind auf einem guten Weg, und den verlassen wir auch nicht.“

Trotz der wenig erfreulichen Prognosen der Wirtschaftsforscher für das kommende Jahr plant der städtische Säckelwart wieder ein ausgeglichenes Budget. Dieses sieht im ordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben von je 469 Mio. Euro vor, der außerordentliche, also Investitions-Haushalt umfasst ein Volumen von knapp 47 Mio. Euro. 15 Mio. Euro davon kommen aus Rücklagen und fünf weitere aus dem ordentlichen Haushalt, sodass nur rund die Hälfte mit Darlehen finanziert werden muss.

Seit dem Jahr 2008 ist der Schuldenberg der Mozartstadt von rund 200 auf nunmehr 134 Mio. Euro abgebaut worden. Die Schuldendienstquote wird dadurch im kommenden Jahr auf eine Quote von 4,9 Prozent des Budgets absinken.

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Das Investitionsbudget erreicht laut Schaden im kommenden Jahr eine Rekordhöhe. Zu den ganz großen Brocken zählen der Verkehr mit 9,8 Millionen Euro sowie das Seniorenwohnheim-Programm mit 9,5 Mio. Euro. Salzburg will in den kommenden Jahren sämtliche Altenheime sanieren und auch in betreute Wohngemeinschaften umgestalten. Im Verkehrsbereich sind auch die teilweise Pflasterung der Griesgasse und die erste Etappe der Pflasterung der Getreidegasse beinhaltet. Einen großen Posten machen mit 7,3 Mio. Euro auch Investitionen in Schulen aus.

Einnahmeseitig plant Schaden keine Erhöhung der Gebühren für Kanal und Abfall-Entsorgung, die übrigen Gebühren und Abgaben sollen etwa in Höhe der Inflation steigen. Gute Nachrichten hat Schaden auch für das laufende Haushaltsjahr: Salzburg wird es - wie schon die vergangenen Jahre - mit einem kleinen Überschuss abschließen. Der Bürgermeister erwartet heuer ein Plus von zwei Mio. Euro.

Fixiert werden soll das Budget am 10. November im Stadtsenat bzw. letztlich am 10. Dezember im Gemeinderat.


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