Juncker zufrieden mit dem Auftritt seiner Kommissare im Parlament
Brüssel (APA) - Der künftige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich positiv über die bisherigen Anhörungen seiner Kommissare i...
Brüssel (APA) - Der künftige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich positiv über die bisherigen Anhörungen seiner Kommissare im EU-Parlament geäußert. „Er ist zufrieden mit dem Auftritt“, sagte EU-Kommissionssprecherin Mina Andreeva am Freitag in Brüssel.
Fragen nach einem möglichen Wechsel der Zuständigkeiten einiger Kandidaten, die in die Kritik des EU-Parlaments geraten sind, ließ die Sprecherin unbeantwortet. Man müsse abwarten, bis alle Hearings abgeschlossen seien, danach werde es eine Diskussion mit dem EU-Parlament geben, sagte sie.
Bisher haben fünf designierte EU-Kommissare - der Brite Jonathan Hill (Finanzdienstleistungen), der Franzose Pierre Moscovici (Wirtschaft und Währung), der Ungar Tibor Navracsics (Bildung und Kultur), die Tschechin Vera Jourova (Justiz) und der Spanier Miguel Arias Canete (Energie und Klima) kein grünes Licht nach den Anhörungen erhalten. Sie müssen bis Anfang kommender Woche weitere Fragen beantworten, Hill muss sich sogar noch einmal persönlich den Abgeordneten stellen.
Die Hearings sollen am 7. Oktober abgeschlossen sein. Danach soll die Konferenz der Fraktionschefs im EU-Parlament eine offizielle Bewertung der Kandidaten vorlegen. Damit die neue EU-Kommission am 1. November planmäßig zu arbeiten beginnen kann, muss sie vom EU-Parlament gebilligt werden. Nach jetzigem Stand soll das Parlament am 22. Oktober über die Kommission abstimmen.