Bundesheer - ÖVP sieht noch viel Klärungsbedarf

Wien (APA) - Bei der ÖVP hat Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) keinen bedingungslosen Beifall für sein Bundesheer-Konzept geerntet. De...

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Wien (APA) - Bei der ÖVP hat Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) keinen bedingungslosen Beifall für sein Bundesheer-Konzept geerntet. Der schwarze Wehrsprecher Bernd Schönegger fand dieses in einer ersten Reaktion vielmehr „nicht schlüssig und nicht nachvollziehbar“. Er gehe davon aus, dass Klug noch „die Klärung vieler offener Fragen herbeiführen wird“.

Zuallererst gelte es ohnehin für die Regierung, sich auf die „Teilstrategie Verteidigungspolitik“ zu einigen, bekräftige Schönegger, mit der konkretisiert wird, wie das Heer die Anforderungen der Sicherheitsstrategie erfüllen kann. Und erst dann könne die zukünftige Struktur der Streitkräfte fixiert werden. Jedenfalls sei das Bundesheer „so zu reformieren, dass es schlagkräftig und einsatzbereit agieren kann“. Schließlich habe die Bevölkerung bei der Wehrpflicht-Volksbefragung eindeutig ihren Willen bekundet.

Die am Freitag präsentierten Maßnahmen seien allenfalls „Orientierung und Grundlage“, aber „nicht die Vorwegnahme eines Ergebnisses“, so Schönegger weiter. Klug werde in „sachlicher und kooperativer Weise“ den „unterschiedlichen Betroffenen und Entscheidungsträgern seine Vorstellungen im Detail und tiefgreifender ausführen und die Klärung vieler offener Fragen herbeiführen“, erwartet er sich vom Minister. Die ÖVP selbst sei dabei ein kooperationsbereiter Partner.

Der Grüne Abgeordnete Peter Pilz findet, Klugs Konzept greife zu kurz. „Der Minister traut sich nicht, sämtliche Kampfpanzer und andere nicht benötigte Waffensysteme komplett stillzulegen und den Betrieb der Eurofighter endlich zu beenden“, so der Mandatar, der bekanntlich kein Freund der Abfangjäger ist. Mit der Beibehaltung der Militärkommandos habe Klug zudem „ein weiteres Mal vor den Landeshautleuten kapituliert“.

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