Bundesheer: Klug 2 - Minister will mehr Geld

Wien (APA) - Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) hat bei der Präsentation des Reformplans für das Bundesheer zusätzliches Geld für Inves...

  • Artikel
  • Diskussion

Wien (APA) - Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) hat bei der Präsentation des Reformplans für das Bundesheer zusätzliches Geld für Investitionen gefordert. Andernfalls werde es zu „massiven Einschränkungen“ der Einsatzbereitschaft kommen müssen. In diesem Zusammenhang ließ der Minister auf Nachfrage auch die Zukunft der Eurofighter offen.

Es gebe Bereiche, wo Beschaffungen anstehen, die Finanzierung aber nicht gesichert sei, meinte Klug. Konkret nannte er etwa anstehende Updates für die Black Hawk-Hubschrauber, die Nachfolge für die Saab-Jets oder die Bereiche Mobilität und Miliz. Wenn es da keine Unterstützung gebe, werde es zu „massiven Einschränkungen“ der Einsatzbereitschaft kommen müssen. Es habe auch schon Gespräche mit dem Koalitionspartner ÖVP, konkret Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und Finanzminister Hans Jörg Schelling, gegeben.

Eine Größenordnung, welchen Betrag man sich für die „Sonderinvestitionen“ wünscht, nannten weder Klug noch Generalstabschef Othmar Commenda auf Nachfrage. Auch ein Zeithorizont wurde nicht angegeben. Auf die Frage, ob eine Stilllegung der Eurofighter vorstellbar sei, wenn es die Investitionsmittel nicht gebe, meinte Commenda, dann müsse man gewisse Dinge überdenken. Klug verwies dazu abermals auf drohende Einschränkungen bei der Einsatzbereitschaft. Der Chef der Luftstreitkräfte, Karl Gruber, soll jedenfalls in einer Arbeitsgruppe Vorschläge ausarbeiten, um die gesamte Luftkomponente „taktisch und logistisch auf völlig neue Beine“ zu stellen, wie Commenda zuvor erklärte.

Die Situation, in der sich das Bundesheer derzeit befinde, „ist eine schwierige“, betonte Klug. In den vergangenen zehn Jahren habe man dem Heer in Summe ein Jahresbudget entzogen. „Es wurde teilweise nicht rechtzeitig und nicht angemessen auf diese Entwicklung reagiert.“ Das Budget sei mit den teuren Eurofightern „über die Maßen belastet“ worden, wider die Vernunft habe man schwere Waffen beschafft. Für die 2014 und 2015 einzusparenden 80 Mio. habe man Sofortmaßnahmen gesetzt, die „brutal und dermaßen hart“ gewesen seien, dass es in der Truppe einen „berechtigten Aufschrei“ gegeben habe.

3 x Thermomix® TM6 zu gewinnen

TT-ePaper gratis ausprobieren, der Gratiszeitraum endet nach 4 Wochen automatisch.

Mit dem neuen Strukturkonzept konzentriere man sich auf die einsatzwahrscheinlichsten Aufgaben: Schutz kritischer Infrastruktur, Katastrophenhilfe, Luftraumüberwachung, Friedenssicherung im Ausland, Ausbildung der Grundwehrdiener und Abwehr von Bedrohungen aus dem Cyberraum. Ist es voll umgesetzt, soll das Konzept rund 200 Mio. Euro pro Jahr einsparen. Davon entfallen etwa 83 Mio. pro Jahr aufs Personal, 7,8 Mio. auf Erlöse und 114,5 Mio. auf Sachaufwand.

Bei den Landstreitkräften konzentriere man sich auf die Infanterie, Spezialeinsatzkräfte, Pioniere und ABC-Abwehr. Eine „Standortkonzentration“ ist bei den Luftstreitkräften vorgesehen, das heißt, in Klagenfurt und Vomp werden keine Hubschrauber mehr stationiert sein. Hier arbeite man gerade an einer Ersatzlösung für die Regionen, sagte Commenda. Das Angebot aus Tirol, einen Hubschrauber zu kaufen, der vom Bundesheer betrieben wird, wird laut Klug intern geprüft.

Neben der geplanten Personalreduktion hob Klug hervor, dass man mit einer Dienstgradreform die Anzahl der Generäle um die Hälfte reduzieren wolle. Einen direkten Zusammenhang zwischen Gehalt und Dienstgrad gibt es freilich nicht. Einsetzen will sich der Minister für ein neues Dienstrecht - Stichwort Zeitlaufbahnen.

Nicht alle Bereiche sind von den Einsparungen betroffen: Die Auslandseinsätze werden laut Klug nicht reduziert. Auch die Wehrdienstreform soll unverändert durchgeführt werden, wobei die Einsparungen Auswirkungen etwa im Bereich der Mobilität haben. Die Luftraumüberwachung - die bereits mit 1. September reduziert wurde - sei auch nicht weiter betroffen. Auch die Cyberabwehr ist vom Sparkurs ausgenommen.

„Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht“, findet Klug. Den Sanktus der ÖVP hat er zum Konzept noch nicht, die Gespräche seien am Laufen. Mit einem Ergebnis rechne er in den kommenden Wochen. Klug will zum Konzept auch den Nationalen Sicherheitsrat einberufen, eine Umsetzung müsse es „so rasch wie möglich“ geben. Ziel sei es, die neue Struktur bis 2018 eingenommen zu haben. Die Einschnitte seien „schmerzhaft“, aber „der einzige Weg“.

Aktuelle Engpässe bei den Fahrzeugen mildere man etwa durch Umschichtungen im Budget ab, betonte Klug. „Das Jahr 2015 wird trotzdem eine erhebliche Herausforderung.“


Kommentieren