Bundesheer - Klug dirigierte Streichkonzert und fordert mehr Geld

Wien (APA) - Insgesamt 13 Kasernen weniger, nur mehr vier Musikkapellen und eine massive Reduktion der schweren Waffen - jedes Bundesland is...

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Wien (APA) - Insgesamt 13 Kasernen weniger, nur mehr vier Musikkapellen und eine massive Reduktion der schweren Waffen - jedes Bundesland ist in irgendeiner Form von den Umstrukturierungen im Bundesheer betroffen, die Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) am Freitag der Öffentlichkeit präsentiert hat. Der verlangte auch gleichzeitig mehr Geld für Sonderinvestitionen. Der Sanktus der ÖVP steht noch aus.

Das Reformkonzept 2018, das rund 200 Mio. Euro pro Jahr einsparen soll, beinhaltet einen breiten Strauß an Maßnahmen. Schon im Vorfeld spekuliert worden war vor allem über Kasernenschließungen. Auf der Liste stehen nun insgesamt 13, sechs davon waren bereits zur Verwertung vorgesehen.

Betroffen sind die Goiginger-Kaserne in Bleiburg (Kärnten), in Niederösterreich die Radetzky-Kaserne in Horn, die Magdeburg-Kaserne in Klosterneuburg und der Kornellhof in Wiener Neustadt (das Militärgymnasium wird geschlossen). In Oberösterreich trifft es die Hiller-Kaserne in Ebelsberg, die Tilly-Kaserne in Freistadt und das Amtsgebäude Garnisonstraße in Linz. In letzterem Gebäude war bis jetzt die Stellungsstraße untergebracht - sie wird innerhalb Oberösterreichs nach Hörsching verlegt.

Weiters zusperren sollen die Starhemberg-Kaserne in Wien, die Strucker-Kaserne in Tamsweg, die Kirchner Kaserne in Graz und ebenfalls in der Steiermark die Hadik-Kaserne in Fehring, in Tirol die Frundsberg-Kaserne in Vomp und die Franz-Joseph-Kaserne in Lienz.

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Die Reaktionen der Landeshauptleute fielen vorerst - mit Ausnahmen wie dem Salzburger Wilfried Haslauer (ÖVP) - vergleichsweise milde aus, war Klug doch in den vergangenen Tagen bereits durch die Länder getingelt. In den Bundesländern machte man sich dennoch da und dort Sorgen, vor allem wegen der geplanten Schließungen der Militärmusikkapellen - da sollen ja nur die Standorte Wien, Klagenfurt, Innsbruck und Linz bleiben.

Weiters im Konzept enthalten ist eine „Standortkonzentration“ bei den Luftstreitkräften, das heißt, in Klagenfurt und Vomp werden keine Hubschrauber mehr stationiert sein. Hier arbeite man gerade an einer Ersatzlösung für die Regionen, wie Generalstabschef Othmar Commenda bei der Präsentation erklärte. Federn lassen muss das Bundesheer laut dem Konzept auch bei den schweren Waffen, Verbände sollen gestrafft werden. Sparen ist zudem beim Personal angesagt, bis 2018 ist eine Verringerung von 1.400 Arbeitsplätzen vorgesehen. Bundesheergewerkschafter Wilhelm Waldner (FCG) wäre es lieber, man würde stattdessen über eine Reduktion der Auslandseinsätze nachdenken.

Die werden laut Klug aber nicht eingeschränkt. Auch die Wehrdienstreform soll fortgesetzt werden. Die Luftraumüberwachung - die bereits mit 1. September reduziert wurde - sei auch nicht weiter betroffen. Auch die Cyberabwehr ist vom Sparkurs ausgenommen.

Die Einschnitte seien „schmerzhaft“, aber „der einzige Weg“, betonte der Ressortchef. Das Konzept ist allerdings noch nicht mit dem Koalitionspartner akkordiert - die Gespräche laufen, meinte Klug. Mit einem Ergebnis rechnet er in den kommenden Wochen. Der schwarze Wehrsprecher Bernd Schönegger fand das Papier in einer ersten Reaktion jedenfalls „nicht schlüssig und nicht nachvollziehbar“. Er gehe davon aus, dass Klug noch „die Klärung vieler offener Fragen herbeiführen wird“.

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wollte das Sparpaket vorerst nicht beurteilen, weil sie „leider“ als Spiegelministerin im Vorfeld nicht informiert worden sei. Auch Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und Finanzminister Hans Jörg Schelling wollten noch keinen Kommentar abgeben, auch nicht zur Forderung Klugs nach mehr Geld.

Ohne eine Größenordnung zu nennen, verwies der Verteidigungsminister darauf, dass es zusätzliches Geld für Investitionen - etwa für anstehende Updates der Black Hawk-Hubschrauber oder die Nachfolge der Saab-Jets - brauche. Andernfalls werde es zu „massiven Einschränkungen“ der Einsatzbereitschaft kommen müssen. In diesem Zusammenhang ließ der Minister auf Nachfrage auch die Zukunft der Eurofighter offen.

Auch Bundespräsident und Oberbefehlshaber Heinz Fischer machte sich für Investitionen stark: Die Sparvorschläge seien „schmerzliche aber notwendige Schritte in der derzeitigen Situation“. Weitere Entscheidungen, die die Qualität und das Ausmaß der Einsatzbereitschaft des Bundesheeres betreffen, würden aber noch zu treffen sein. Diese hängen mit der Budgetierung des Bundesheeres und der Möglichkeit für Investitionen in den Jahren nach 2015 sehr eng zusammen, meinte er.

(Grafik 1175-14, Format 134 x 75 mm)


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