EU-Kommission - Expertin: „Alles kann passieren“

Brüssel (APA) - Die kommende Woche wird für die EU spannend. „Alles kann passieren“, zeigte sich Sonia Piedrafita vom „Centre for European P...

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Brüssel (APA) - Die kommende Woche wird für die EU spannend. „Alles kann passieren“, zeigte sich Sonia Piedrafita vom „Centre for European Policy Studies“ (CEPS) im APA-Gespräch überzeugt. Nach den Hearings des Parlaments mit den Kandidaten für die Kommission erwarte sie sich jedenfalls eine Entscheidung über das weitere Vorgehen.

Dass das EU-Parlament nach den bisherigen Hearings vier designierten Kommissaren schriftliche Nachfragen und einem sogar eine neuer Vorladung geschickt hat, sei auch nicht dramatisch. „Es ist keine ernsthafte Unzufriedenheit“, zeigte sich Piedrafita sicher. Die Parlamentarier hätten einfach einige Bedenken. Dass der britische Kandidat Jonathan Hill etwa zu einem zweiten Termin antreten muss, könne man auch als Entgegenkommen sehen: „Der Ausschuss hätte auch gleich gegen ihn stimmen können.“

Die Frage der politischen Taktik und der Fachfragen lasse sich dabei aber natürlich nie ganz trennen. „Die Kommissare müssen einfach gut auftreten und dürfen sich ihres Postens nie sicher sein, wenn sie fachlich nicht fundiert sind“, so Piedrafita: „Aber bei manchen ist ein gute Auftreten vielleicht wichtiger als bei anderen...“

Das Parlament schädige mit seinem Vorgehen jedenfalls nicht den bereits von ihm gewählten künftigen Kommissionschef Jean-Claude Juncker, ist sich die EU-Expertin sicher: „Natürlich machen sie ihm das Leben schwerer, wenn sie von ihm wirklich verlangen würden, einen Kandidaten auszutauschen. Aber das wäre keine Entscheidung, die ihn beschädigt - er hat sich die Kandidaten ja letztlich nicht ausgesucht.“

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