Schweden wird Palästina als Staat anerkennen

Stockholm (APA/dpa/Reuters) - In Schweden hat die neue Mitte-Links-Regierung von Ministerpräsident Stefan Löfven am Freitag angekündigt, Pal...

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Stockholm (APA/dpa/Reuters) - In Schweden hat die neue Mitte-Links-Regierung von Ministerpräsident Stefan Löfven am Freitag angekündigt, Palästina als eigenständigen Staat anzuerkennen. Schweden ist das erste größere EU-Land, dass den Palästinensern den Status als eigenständiger Staat einräumt.

Der Nahostkonflikt könne nur über Verhandlungen mit dem Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung beigelegt werden, sagte Ministerpräsident Löfven im Parlament in Stockholm. „Schweden wird deshalb den Staat Palästina anerkennen.“

Die frühere Mitte-Rechts-Regierung hatte eine Anerkennung Palästinas mit dem Argument abgelehnt, dass die Palästinensische Autonomiebehörde keine Kontrolle über ihr Gebiet ausübe.

Für Österreich hat die Palästinensische Behörde den Status eines Völkerrechtssubjekts. Das „Gebiet der Palästinensischen Behörde“ wird aber nicht als Staat im Sinn des Völkerrechts anerkannt. Österreich unterhält das Vertretungsbüro Ramallah als Vertretungsbehörde eigener Art.

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