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EU-Umweltminister nehmen die Ressourceneffizienz in den Fokus

Brüssel/Luxemburg (APA) - Die Ressourceneffizienz wird eines der dominanten Themen beim EU-Umweltministerrat am Dienstag in Luxemburg sein. ...

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Brüssel/Luxemburg (APA) - Die Ressourceneffizienz wird eines der dominanten Themen beim EU-Umweltministerrat am Dienstag in Luxemburg sein. Konkret geht es um die Ökologisierung des Europäischen Semesters, mit dem die Staaten die Rahmenbedingungen für die Wirtschaftskoordination vorgeben. Schließlich steht beim übergreifenden Europa-2020-Rahmen bald die Halbzeitbewertung an.

In diesem Zusammenhang steht die Frage im Raum, ob bis 2020 ein zusätzliches Kernziel Ressourceneffizienz aufgenommen werden soll. Österreich sähe dieses zwar gerne als Ziel formuliert, jedoch nicht als zentrales Kernziel. Ob die Umweltminister sich hier angesichts der verschiedenen Meinungslage einigen können, sei derzeit noch schwer einzuschätzen, heißt es dazu am Montag aus Brüsseler Diplomatenkreisen.

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Daneben wollen die Umweltministier - auch Österreichs Ressortchef Andrä Rupprechter (ÖVP) ist vor Ort - eine Überarbeitung der Verpackungsrichtlinie diskutieren und das Jahr 2030 als Zielzeitpunkt ins Auge nehmen. Das Spektrum reicht von der Vermeidung unnötiger Lebensmittelabfälle über das verstärkte Recycling und das Ziel, nur mehr nicht verwertbare Abfälle zu deponieren. Von Österreich wird die neue Perspektive bis 2030 begrüßt, wobei noch Detailfragen offen sind, wie etwa die genauen Berechnungsmethoden respektive die daraus resultierenden Ziele.

Es geht dabei auch um ein Frühwarnsystem, das rechtzeitig anschlagen soll, wenn EU-Länder Probleme haben, ihre Vorgaben zu erreichen. Angesichts des jetzt schon hohen Niveaus seien die Verbraucher in Österreich aber vermutlich weniger stark von etwaigen Änderungen betroffen, so die Prognose der Experten. Nichts Neues ist in diesem Zusammenhang zum Thema des Verbots respektive der drastischen Reduzierung des Verbrauchs der leichten Plastiksackerl zu erwarten. Hierzu laufen derzeit die Gespräche mit dem Parlament.

Und schließlich geht es nach der Einigung der Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfel in der Vorwoche auf EU-Klimaziele bis 2030 um die Vorbereitung auf die Klimakonferenz im Dezember in Lima. „Das wird eine wichtige Konferenz“, zeigten sich die Experten am Montag in Brüsseler überzeugt. Schließlich werde hier der Weg für die große Konferenz in Paris 2015 gelegt, wo man auf den Abschluss eines Weltklimavertrags hofft.


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