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Pendlerrechner ärgert die Grünen

Ob man Pendlerpauschale bekommt und wie viel, errechnet ein Programm des Finanzministeriums. Die Kritik am Pendlerrechner brandete in den le...

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Ob man Pendlerpauschale bekommt und wie viel, errechnet ein Programm des Finanzministeriums. Die Kritik am Pendlerrechner brandete in den letzten Monaten österreichweit auf, weil er zum Teil abstruse Ergebnisse lieferte. Ein ebensolches haben die Tiroler Grünen zu bieten. Sie haben dreimal dieselbe Wohnadresse in Inzing eingegeben und drei leicht verschiedene Arbeitsadressen, nämlich Innsbruck Rennweg 10, 12 und 20. „Das Ergebnis ist haarsträubend. Zweimal hat man Anspruch auf ein Pendlerpauschale und einmal nicht“, erklärt der grüne Verkehrssprecher im Landtag, Hermann Weratsch­nig. „Es geht dabei schließlich nicht und einen Bagatellbetrag, sondern um 696 Euro.“ Das kleine Pendlerpauschale bekommt man ab 20 Kilometern und wenn öffentliche Verkehrsmittel zumutbar sind. Das große Pauschale kommt ab zwei Kilometern zu tragen, wenn Bus und Bahn nicht zumutbar sind. Wie berichtet, wollen die Grünen eine Reform des Pendlerpauschales. „Ein solches sollten nur jene bekommen, wo das Bus- und Bahnangebot nicht passt“, meint Weratsch­nig. „Die derzeitige Regelung ist ungerecht und fördert nur den Autoverkehr.“ Weratsch­nig sieht den Verkehrs- und den Finanzmister gefordert.

Über die Grünen ärgert sich die SPÖ. In Sachen Landesumweltanwalt hätten die Grünen eine zwiespältige Herangehensweise, kritisiert SP-Umweltsprecher Thomas Pupp. Zwar sei der Landesumweltanwalt durch die Novelle des Naturschutzgesetzes weisungsfrei gestellt, ein Beschwerderecht habe er dennoch nicht. „In Angelegenheiten, in denen die Landesregierung zu entscheiden hat, kann der Umweltanwalt nichts machen.“ Das seien aber mehr als 100 Verfahren im Jahr. „Da geht es beispielsweise um Skigebietserweiterungen, Abfallanlagen und Kraftwerke, also ans Eingemachte“, sagt Pupp. Ganz anders bei der Weisungsfreiheit. Bisher wurde der Landesumweltanwaltschaft nur einmal eine Weisung erteilt, und zwar von Ex-VP-Naturschutzlandesrätin Anna Hosp in Sachen Pitztaler Talabfahrt. „Die Grünen picken sich öffentlichkeitswirksam die Rosine Weisungsfreiheit heraus und überlassen im Übrigen der ÖVP das Feld“, sagt Pupp. (aheu)

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