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Schäuble hält Bankgeheimnis für erledigt

Berlin (APA/Reuters) - Für Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble hat sich das Bankgeheimnis praktisch erledigt. „Das Bankgeheimnis i...

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Berlin (APA/Reuters) - Für Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble hat sich das Bankgeheimnis praktisch erledigt. „Das Bankgeheimnis in seiner alten Form hat ausgedient“, sagte Schäuble in einem am Dienstag verbreiteten „Bild“-Interview. Dabei bezog er sich auf die neuen Regeln für einen automatischen Daten-Informationsaustausch von Banken und Behörden.

Ein entsprechendes Abkommen wollen am Mittwoch die Vertreter von 50 Ländern auf einer Steuerkonferenz in Berlin unterzeichnen.

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Durch diese neuen Regeln werde das Entdeckungsrisiko für Steuerhinterzieher sehr groß, unterstrich der Minister. Im Übrigen passe das Bankgeheimnis auch „nicht mehr in eine Zeit, in der Bürger ihr Geld per Knopfdruck im Internet auf der ganzen Welt hin- und herschieben können“. Steuer-Straftaten wie der Fall des Fußball-Managers Uli Hoeneß wären früher aufgeflogen, wenn es den Informationsaustausch schon gegeben hätte. Schäuble äußerte sich darüber hinaus erleichtert, dass künftig Ankäufe von CDs mit gestohlenen Steuersünder-Daten kaum noch sinnvoll seien. „Ich fand es immer problematisch, mit Hehlern zusammenarbeiten zu müssen, um Recht zu wahren“, sagte er.

Am Dienstag begann in Berlin die „Berlin Tax Conference 2014“ mit Vertretern aus mehr als 100 Ländern. Den Höhepunkt stellt die Unterzeichnung einer Vereinbarung zum automatischen Informationsaustausch durch mehr als vier Dutzend Länder dar.

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