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Neuvergabe sorgt für Aufruhr

Nach dem Rücktritt von drei Anwärtern um Wohnungen am Oberndorfer Mesnerfeld erhielt die Lebensgefährtin eines SP-Mandatars den Zuschlag. Die Aussendung der VP stößt dem roten Ortschef sauer auf.

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Von Verena Hofer

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Oberndorf i. T. –Einstimmig und nach gemeinsam festgelegten Richtlinien erfolgte die Neuvergabe der 21 Wohnungen am Mesnerfeld im Gemeinderat in Oberndorf. Drei Mieter entschlossen sich, die angebotene Wohnung jedoch nicht anzunehmen. Somit erfolgte eine Neuvermietung. Durchgeführt hat dies eine Mitarbeiterin im Gemeindeamt. Bei zwei Wohnungen ohne Probleme, schwieriger wurde es bei der dritten. Die 80 Quadratmeter Mietwohnung mit zwei Schlafzimmern hatte für viele auf der Warteliste nicht die geeigneten Maße. Zum Schluss kam die Lebensgefährtin eines SP-Gemeinderats, die auf der Warteliste als Letzte gereiht war, zum Zug. Aufgekommen ist das Ganze jetzt zwei Monate später und sorgt für hitzige Diskussionen bei der jüngsten Gemeinderatssitzung am Dienstagabend.

Den Stein ins Rollen brachte ein anonymer Brief, der ans Gemeindeamt und ein Geschäft geheftet wurde. Dort wurde Freunderlwirtschaft angeprangert. Weiters folgte eine Aussendung der VP, wonach Bürgermeister Hans Schweigkofler (SP) bei der Vergabe im Alleingang gehandelt habe. „Es ist eine große Sauerei zu behaupten, dass ich das im Alleingang entschieden habe“, erklärt Schweigkofler den VP-Mandataren und spricht von Rufschädigung. Der Ortschef hält fest, dass er die Vergabe der Wohnungen immer dem Amt überlassen hat. An diesem Tag war weder er noch der Amtsleiter im Büro, die Gemeindebedienstete handelte selbstständig nach der Warteliste. Behauptet wurde in der Aussendung, dass sich die zukünftige Mieterin nie um eine Wohnung beworben habe. Ein Irrtum – bereits im November 2012 suchte die Mieterin an. An letzter Stelle wurde sie gereiht, da die Oberndorferin bereits einmal eine Wohnung von der Gemeinde erhalten habe.

Vizebürgermeister Hansjörg Landmann (VP) nahm Stellung zu den Vorwürfen. Er erklärte bei der Diskussion, dass er den Namen des Bürgermeisters, wie in der Aussendung seiner Partei steht, nie in der Öffentlichkeit genannt hat. Nachdem er den genauen Ablauf der Vergabe erfahren hatte, distanziert sich Landmann nach wie vor davon: „Wir haben nicht Bescheid gewusst.“ Zwei Monate lang war dem Vizebürgermeister kein Mieterwechsel bekannt, auch bei einer Sitzung im Gemeindevorstand Anfang Oktober wurde das Thema nicht erörtert. „Auf der Warteliste wären davor noch zwölf andere gewesen“, glaubt Landmann. Dem wurde entgegnet, dass all diese nicht die Richtlinien der Gemeinde erfüllen. Abgesagt haben wiederum drei Mieter, da ihnen die Wohnung entweder zu teuer oder zu klein war.

Bereits in früheren Diskussionen hat der betroffene SP-Gemeinderat betont, dass er keine Wohnung am Mesnerfeld beziehen wird. Seine Lebensgefährtin sei aber eine Privatperson, die schon seit mehr als vierzig Jahren in Oberndorf wohnt. „Es wäre diskriminierend, wenn eine Oberndorferin um keine Wohnung ansuchen darf, weil sie mit einem SP-Gemeinderat zusammen ist“, stellte Schweigkofler klar.

„Anonyme Briefe sind zum Ablehnen“, erklärt Mandatar Johann Bachler (VP) und gab zu, dass die „Presseaussendung etwas entgleist“ sei. Für eine Entgegnung will sich Bachler einsetzen. In Zukunft sollen die Wohnungsvergaben nun anders abgewickelt werden.


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