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Gouverneur: Kaum UN-Hilfe für Flüchtlinge in Türkei

Diyarbakir (APA) - Der Gouverneur (Vali) der südostanatolischen Provinz Diyarbakir, Hüseyin Aksoy, hat die mangelhafte Unterstützung der Tür...

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Diyarbakir (APA) - Der Gouverneur (Vali) der südostanatolischen Provinz Diyarbakir, Hüseyin Aksoy, hat die mangelhafte Unterstützung der Türkei durch die UNO angesichts des gegenwärtigen Flüchtlingsdramas vor dem Hintergrund der Syrien-Krise beklagt. „Es kommt zwar von Zeit zu Zeit jemand vom UN-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) vorbei, es gibt aber keine große Unterstützung“, sagte Aksoy.

Der Gouverneur äußerte sich am Donnerstag bei einem Treffen mit österreichischen Parlamentariern in Diyarbakir. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder, Elisabeth Pfurtscheller (ÖVP), die kurdischstämmige Abgeordnete Berivan Aslan (Grüne) sowie Nikolaus Kunrath vom Grünen Klub in Wien waren zum Abschluss eines Solidaritätsbesuchs bei den Flüchtlingen im türkischen Kurdengebiet von Aksoy empfangen worden, der der regierenden AKP angehört.

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Angesichts der 200.000 Flüchtlinge, die im Zuge der Kämpfe in Syrien aufgenommen worden seien, müsse man sich fragen, warum die UNO nicht hier sei - zumal der Winter bevorstehe und entsprechende Vorbereitungen getroffen werden müssten, so der Gouverneur. Er räumte ein, dass die Hauptlast der Versorgung dieser Menschen nicht vom Staat, sondern von den (mehrheitlich von Kurden verwalteten) Gemeinden der Region getragen werde. Diese hätten das selbst so entschieden. Für das Flüchtlingscamp der Yeziden bei Diyarbakir, wo 3800 Personen untergebracht seien, habe der Staat aber 500 Decken, 117 Zelte und Kinderspielzeug zur Verfügung gestellt.

Würde man die Flüchtlingscamps dem türkischen Roten Halbmond unterstellen, würde sich der Staat um alles kümmern, betonte Aksoy. Aber auch die internationale Hilfe müsse über den Roten Halbmond gehen. Allerdings seien die Flüchtlingscamps nicht unter dem Schutz dieser staatlichen Hilfsorganisation. Es gebe so viele Flüchtlinge in der Türkei, die viel mehr als andere Länder für sie getan habe. Die Unterstützung der UNO sei sehr gering. Es sei wichtig, die Lasten gemeinsam zu tragen.

Die Grüne Abgeordnete Aslan erklärte, man werde an die EU die Forderung richten, die Türkei bei der Bewältigung des Flüchtlingsdramas zu entlasten. Türkisch-kurdische Menschenrechtsaktivisten und auch die ÖVP-Menschenrechtssprecherin Pfurtscheller hatten zuvor darauf hingewiesen, dass die Flüchtlinge in der Türkei keinen Flüchtlingsstatus genießen sondern nur als „Gäste“ betrachtet werden.

Das macht es auch für das UNHCR schwierig. Seitens türkischer Kurdenvertreter wurde kritisiert, dass die türkischen Behörden die Kontrolle über die Hilfsgelder behalten wollten. Finanzielle Zuwendungen etwa seitens der EU würden oft nicht weitergeleitet.

~ WEB http://www.unhcr.org ~ APA588 2014-10-30/19:15


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