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Israel rechnet mit Verlängerung der Iran-Gespräche um einige Monate

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~ --------------------------------------------------------------------- KORREKTUR-HINWEIS In APA539 vom 18.11.2014 muss es im zweiten Satz des Lead richtig heißen: US-Außenminister John Kerry (nicht: US-Präsident) --------------------------------------------------------------------- ~ Tel Aviv (APA) - Die israelischen Geheimdienste und das Außenministerium in Jerusalem rechnen mit einer Verlängerung der Atomgespräche mit dem Iran um einige Monate. Wie die Zeitung „Haaretz“ am Montag weiter berichtete, informierte US-Außenminister John Kerry Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu am Abend über den Stand der Verhandlungen mit Teheran, die am Dienstag in Wien in die Endrunde gingen.

Regierungsvertreter in Israel vertraten die Einschätzung, dass der Iran und die 5+1 (UN-Vetomächte plus Deutschland) versuchen werden, Vereinbarungen über jene Themen abzuschließen, über die bereits ein Konsens erzielt wurde. Für die offenen Punkte könnte es eine Verlängerung der Verhandlungen um einige Monate nach der Deadline am 24. November geben.

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Die Meinungsverschiedenheiten seien „sehr, sehr groß“, sagte der über die Atomgespräche gut informierte israelische Regierungsvertreter, „Wenn es keine dramatische Bewegung auf einer der beiden Seiten gibt, wird es kein Abkommen geben“, fügte er hinzu.

Zuvor hatte ein hochrangiger US-Vertreter bei einem Pressegespräch betont, es werde keine Verlängerung der Verhandlungen geben. Der Ball liege bei den Iranern wenn ein Durchbruch erreicht werden solle. Teheran müsse seinen Worten Taten folgen lassen und der internationalen Gemeinschaft Garantien geben, dass sein Atomprogramm rein friedlicher Natur sei. „Wir wissen, dass die schwierigen Entscheidungen - wenn überhaupt - erst am Ende getroffen werden. Wir wissen nicht, wie weit wir bis 24. November kommen werden“, fügte der Beamte hinzu.

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Bei den Verhandlungen waren in den letzten Monaten in einigen Bereichen Fortschritte erzielt worden. So hatte sich der Iran bereit erklärt, technische Veränderungen am Schwerwasserreaktor in Arak vorzunehmen, um dessen Plutonium-Output stark zu verringern.

Auch in der Frage der iranischen Bestände an angereichertem Uran seien Fortschritte erzielt worden, schrieb „Haaretz“. Demnach verfügt Teheran über mehr als acht Tonnen an auf fünf Prozent angereichertem Uran. Die 5+1 seien gewillt, dem Iran einen symbolischen Bestand von 350 Kilogramm zu belassen. Diese Menge würde für den Bau einer Atombombe nicht ausreichen. Der Rest des Materials könnte nach Russland gebracht werden, wo es zu Brennstäben für das AKW Bushehr verarbeitet werden könnte.

Differenzen bestehen dagegen etwa bezüglich der unterirdischen und militärisch befestigten Atomanlage in Fordo, deren Schließung Teheran ablehnt. Allerdings wäre der Iran bereit, die Anlage in ein von der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA überwachtes Forschungszentrum umzuwandeln.

Bei drei Fragen scheinen die Meinungsunterschied allerdings bisher unüberwindlich: Der Iran will seine 19.000 Urananreicherungszentrifugen behalten und seine Anreicherungskapazität ausweiten. Die 5+1 wollen Teheran aber nur rund 4,500 Zentrifugen zugestehen, die übrigen sollten unbrauchbar gemacht und kritische Bestandteile der IAEA übergeben werden.

Auch bei den Sanktionen wurde noch kein Einvernehmen erzielt. Die Iraner wollen die sofortige Aufhebung aller Sanktionen sobald ein Abkommen erreicht wurde. Die 5+1 dagegen bieten eine schrittweise Aufhebung über mehrere Jahre parallel zur Umsetzung des Atomabkommens durch den Iran an. Zudem herrschen Meinungsverschiedenheiten über die Dauer der Gültigkeit eines künftigen Abkommens. Nach Ansicht der 5+1 sollten dies zehn bis 15 Jahre sein, der Iran will eine Beschränkung auf fünf bis maximal sieben Jahre.

Die israelische Regierung verfolgt die Atomverhandlungen mit dem Iran mit großem Misstrauen. Ministerpräsident Netanyahu hat wiederholt vor einem faulen Deal mit Teheran gewarnt das er verdächtigt, nach der Atomwaffen zu streben. Israel sieht sich dadurch in seiner Existenz bedroht.


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