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Libyen versinkt im Chaos - Paris gegen militärischen Alleingang

Paris/Tripolis (APA/AFP/Reuters/dpa) - In der Debatte über einen Militäreinsatz im Krisenland Libyen schließt Frankreichs Präsident Francois...

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Paris/Tripolis (APA/AFP/Reuters/dpa) - In der Debatte über einen Militäreinsatz im Krisenland Libyen schließt Frankreichs Präsident Francois Hollande einen Alleingang aus. „Frankreich wird in Libyen nicht intervenieren, weil die internationale Gemeinschaft ihre Verantwortung wahrnehmen muss“, sagte er am Montag dem Radiosender France Inter. Zunächst müssten ein politischer Dialog ermöglicht und die Ordnung wieder hergestellt werden.

Mehrere Länder der Region, darunter der Niger und der Tschad, hatten sich für eine Militärintervention in Libyen ausgesprochen. In dem nordafrikanischen Land kämpfen verschiedene Milizen, darunter islamistische Gruppen, gegen Regierungssoldaten. Auf die Frage, ob es eine internationale Militärintervention mit UNO-Segen in dem Land geben könnte, sagte Hollande, das sei derzeit nicht aktuell.

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Unter Hollandes konservativem Vorgänger Nicolas Sarkozy stand Frankreich an der Spitze einer Koalition, die eine Militärintervention in Libyen startete. Diese führte 2011 zum Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi.

In einer Dringlichkeitssitzung befasst sich die Arabische Liga am Montag mit der Lage in Libyen. Ein für ebenfalls heute geplantes Treffen zwischen den libyschen Konfliktparteien unter UNO-Vermittlung wurde unterdessen abgesagt. Die UNO-Mission in Libyen (UNSMIL) habe über „die Verschiebung des Treffens auf unbestimmte Zeit“ informiert, sagte ein libyscher Abgeordneter der Nachrichtenagentur AFP. Im September hatte es erstmals einen Dialog zwischen den libyschen Konfliktparteien gegeben, das Treffen blieb jedoch ohne Ergebnis.

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Bei einem Luftangriff am Sonntag auf einen Öltanker sind nach griechischen Angaben zwei Besatzungsmitglieder getötet worden. Zwei weitere Seeleute seien verletzt worden, teilte die griechische Küstenwache am Montag mit. Der einer griechischen Reederei gehörende und unter Flagge Liberias fahrende Tanker „Araevo“, der vor der Hafenstadt Derna vor Anker lag, hatte demnach 12.600 Tonnen Rohöl geladen. Die Mitarbeiter der 26-köpfigen Besatzung stammten aus Griechenland, Rumänien und von den Philippinen.

Welche der seit Monaten um die Vorherrschaft in dem nordafrikanischen Land kämpfenden Gruppen den Angriff ausführte, war zunächst unbekannt. Derna gilt als Hochburg islamischer Extremisten.

Die Kämpfe zwischen Islamisten und nationalistischen Kräften um die wichtigsten Ölhäfen Libyens waren zuletzt weiter eskaliert. Bei den Gefechten waren auch Kampfflugzeuge von Einheiten des ehemaligen Generals Khalifa Haftar gegen Islamisten im Einsatz. Die bewaffneten Gruppen sind aus den Revolutionsbrigaden hervorgegangen, die 2011 den Aufstand gegen den Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi bestimmten. Jetzt bekämpfen sie sich gegenseitig.

In Libyen gibt es zwei Regierungen und zwei Parlamente. Das international anerkannte Parlament hatte vergangene Woche beschlossen, nicht an den Verhandlungen teilzunehmen, wenn das Parallelparlament dabei ist. Die international anerkannte Regierung Libyens hat sich in den Osten des Landes zurückgezogen, weil die Hauptstadt Tripolis teilweise von Islamisten kontrolliert wird.

~ WEB http://www.un.org/en/ ~ APA258 2015-01-05/14:42


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