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Attacke in Paris - EU-Kommission kündigt neue Anti-Terrorstrategie an

Brüssel (APA) - Die EU-Kommission hat angesichts des Terroranschlags in Paris eine neue Anti-Terrorstrategie angekündigt. Am Donnerstag erkl...

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Brüssel (APA) - Die EU-Kommission hat angesichts des Terroranschlags in Paris eine neue Anti-Terrorstrategie angekündigt. Am Donnerstag erklärte ein Sprecher in Brüssel, innerhalb der nächsten Monate werde eine solche „europäische Agenda für Sicherheit“ vorgestellt. Außerdem soll es ein eigenes europäisches Passagierdatenabkommen (PNR) geben.

Der SPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, Jörg Leichtfried, hatte zuvor angesichts der Debatte über Vorratsdaten- und Fluggastdatenspeicherung gewarnt, dass es nicht zu einer Einschränkung der freien Gesellschaft komme. „Es ist eine große Herausforderung, ein Mittelmaß zu finden zwischen Sicherheit und dem, was die EU auszeichnet: persönliche Freiheiten zu bewahren.“ Gleichzeitig forderte Leichtfried die Journalisten auf, sich nicht einschüchtern zu lassen und unabhängig und frei weiterzuarbeiten.

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Eine Kommissionssprecherin erklärte, die Terrorismusdebatte werde Priorität sowohl beim nächsten EU-Außenministerrat am 19. Jänner als auch beim Innenministerrat am 28. Jänner haben. Das Europaparlament werde zu Beginn der nächsten Sitzungswoche in Straßburg Montagabend über das Thema diskutieren.

Wesentlich sei eine verstärkte Zusammenarbeit einerseits zwischen den EU-Staaten und andererseits auch mit Europol. Auf dem Tisch liege natürlich auch das europäische Passagierdatenabkommen. Angesprochen auf die Zahl derjenigen, die als Kämpfer in fremde Krisenregionen ziehen, sagte die Sprecherin, nach jüngsten Angaben von Europol gebe es insgesamt bis zu 12.000 solcher Personen. Geschätzte 2.500 würden aus Europa kommen.

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