Türkei weist Kritik an Menschenrechtsbilanz vor UNO zurück

Genf (APA/dpa) - Die Türkei hat Kritik an ihrer Menschenrechtsbilanz zurückgewiesen und dem Vorwurf einer zunehmenden Unterdrückung von Regi...

Genf (APA/dpa) - Die Türkei hat Kritik an ihrer Menschenrechtsbilanz zurückgewiesen und dem Vorwurf einer zunehmenden Unterdrückung von Regierungskritikern widersprochen. Schutz und Förderung der Menschenrechte gehörten zu den wichtigsten politischen Zielen der türkischen Regierung, sagte Vize-Ministerpräsident Bülent Arinc am Dienstag vor dem UNO-Menschenrechtsrat in Genf.

Bei einer Anhörung zur turnusmäßigen Überprüfung der Menschenrechtslage in der Türkei verwies er auf Reformen, die in den vergangenen zwölf Jahre umgesetzt worden seien. Die Organisation Human Rights Watch kritisierte hingegen „alarmierende Rückschritte“. Die türkische Regierung habe weitreichende Maßnahmen unternommen, um den Rechtsstaat zu schwächen sowie gegen Journalisten, Blogger und Demonstranten vorzugehen, erklärte sie.

Für Kritik sorgte bei den Vereinten Nationen vor allem das Vorgehen türkischer Sicherheitskräfte gegen friedliche Proteste, die 2013 in Istanbul begonnen hatten. Vertreter Deutschlands riefen Ankara auf, die Versammlungsfreiheit zu garantieren. Die Türkei stellt sich nach 2010 zum zweiten Mal der Überprüfung, die der UNO-Menschenrechtsrat regelmäßig bei allen Staaten durchführt. Das Gremium will seine Empfehlungen für die Türkei am Donnerstag vorlegen.

~ WEB http://www.ohchr.org/ ~ APA421 2015-01-27/14:08


Kommentieren