Verfassungsrichter Mattarella zu Italiens Staatschef gewählt

Rom (APA) - Italien hat einen neuen Präsidenten: Der Verfassungsrichter Sergio Mattarella wurde am Samstag in Rom zum Nachfolger des seit 20...

Rom (APA) - Italien hat einen neuen Präsidenten: Der Verfassungsrichter Sergio Mattarella wurde am Samstag in Rom zum Nachfolger des seit 2006 amtierenden Präsidenten Giorgio Napolitano gewählt. Beim vierten Wahlgang im Parlament setzte sich der Kandidat von Premier Matteo Renzi 665 Stimmen durch. Er erreichte damit deutlich mehr als die im vierten Wahlgang erforderliche absolute Mehrheit von 505 Stimmen.

Mattarellas Vereidigung ist am Dienstagvormittag vorgesehen. Danach wird er seine erste Ansprache vor dem Parlament halten. In einem grauen Fiat Panda verließ der 73-Jährige vor seiner Wahl zum Staatspräsidenten seine Wohnung. Das sagt einiges über den Charakter des Sizilianers, der als öffentlichkeitsscheu und zurückhaltend gilt. Nach seiner Wahl äußerte sich der ehemalige Christdemokrat nur knapp: Er sei in Gedanken vor allem „bei den Schwierigkeiten und Hoffnungen unserer Mitbürger“, erklärte er bei einem kurzen Auftritt nach seiner Ernennung in Anspielung auf die seit sieben Jahren anhaltende Dauerkrise in Italien.

Sofort nach seiner Wahl besuchte der gutmütig wirkende Mattarelle die Ardeatinischen Höhlen bei Rom, wo bei einem Massaker der SS 335 Zivilisten ermordet worden waren. Er erinnerte laut italienischen Medienberichten an den gemeinsamen Sieg der „Nationen und Völker“ über die Nazis und ihren rassistischen, antisemitischen und totalitären Hass. Dieselbe Einigkeit werde Europa und die Welt über den Terrorismus siegen lassen. Am Sonntagvormittag nahm Mattarella wie immer sonntags an der Messe in der römischen Kirche Santi Apostoli teil.

Mattarellas Wahl zum Staatspräsidenten wird von politischen Beobachtern als großer Erfolg für den jungen Premier Renzi bewertet. Der seit elf Monaten amtierende Regierungschef schaffte es mit einem Schlag, seinen Spitzenkandidaten durchzubringen, die Macht in seiner Partei zu festigen und seinem Vorgänger Silvio Berlusconi eine schmerzhafte Ohrfeige zu verpassen. Dieser hatte gehofft, sich mit Renzi über einen gemeinsamen Kandidaten zu einigen. Doch der selbstbewusste Renzi schaffte es im Alleingang, Mattarella zum Präsidenten wählen zu lassen.

Mattarella ist als Kritiker Berlusconis bekannt. Er trat aus der Christdemokratischen Partei aus, weil diese seiner Ansicht nach Berlusconi zu nahe stand. Außerdem verließ er 1990 das Kabinett aus Protest gegen ein Gesetz, das nach seiner Einschätzung auf Berlusconis Interessen zugeschnitten war. Mattarella war in seiner Laufbahn mehrmals Minister, unter anderem für Verteidigung.

„Gute Arbeit, Präsident Mattarella! Es lebe Italien“, schrieb Renzi im Kurzmitteilungsdienst Twitter. Auch US-Präsident Barack Obama und Papst Franziskus beglückwünschten den neuen Staatschef. Er hoffe, dass sich Mattarella in den Dienst der „Einheit und Eintracht“ Italiens stelle, schrieb das katholische Kirchenoberhaupt in einem Telegramm.

Auch Bundespräsident Heinz Fischer gratulierte Mattarella herzlich zu seiner Wahl. „Ich hoffe, dass wir die gute Zusammenarbeit, die ich mit Ihrem Vorgänger Giorgio Napolitano hatte, fortsetzen werden können und wir die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Italien als Nachbarländer weiter entwickeln und vertiefen können“, so Fischer in einem Glückwunschschreiben.

Der Staatspräsident hat in Italien vorwiegend repräsentative Aufgaben. Bei politischen Krisen hat er jedoch häufig eine wichtige Rolle als Vermittler. Der scheidende Amtsinhaber Napolitano erklärte Mitte Jänner aus Altersgründen seinen Rücktritt. Er wird im Juni 90 Jahre alt. Gewählt wird der Präsident in Italien von der Wahlversammlung, der neben den Mitgliedern des Abgeordnetenhauses und des Senats 58 Vertreter der italienischen Regionen angehören.


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