Griechenland möchte Schulden-Einigung bis Ende Mai

Athen (APA/AFP) - Griechenland hofft auf eine Erleichterung seiner Staatsschuldenlast bis Ende Mai. Finanzminister Yanis Varoufakis will den...

Athen (APA/AFP) - Griechenland hofft auf eine Erleichterung seiner Staatsschuldenlast bis Ende Mai. Finanzminister Yanis Varoufakis will den EU-Partnern bis Ende Februar „unsere detaillierten Vorschläge“ auf den Tisch legen, sagte er am Sonntag in Athen. Sein französischer Amtskollege Michel Sapin versicherte ihm bei einem gemeinsamen Auftritt die Unterstützung von Paris.

Die neue Linksregierung in Athen drängt die Gläubigerstaaten in der EU auf eine Streichung oder Lockerung bei Rückzahlung ihrer Verbindlichkeiten. Der Schuldenberg Griechenlands ist in den letzten Jahren auf mehr als 320 Milliarden Euro - 175 Prozent der Wirtschaftskraft - angewachsen.

Regierungschef Alexis Tsipras will in den kommenden Tagen durch die EU-Hauptstädte touren und für eine Schuldenlösung werben. Sein Weg führt ihn am Montag nach Zypern, dann nach Italien zu Premier Matteo Renzi und nach Frankreich zu Präsident Francois Hollande. Auch ein Treffen mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker ist geplant. Varoufakis will inzwischen Berlin und Frankfurt besuchen und dort seinen deutschen Amtskollegen Wolfgang Schäuble treffen.

Tsipras hatte zuletzt Flexibilität bei der Erreichung einer Schuldenerleichterung bekundet. Statt einer Streichung von Kredit-Verbindlichkeiten in einem Schuldenschnitt („Haircut“) zeigte er sich für andere Optionen offen. Diese könnten nach Spekulationen aus einer Verlängerung der Rückzahlungsfristen und Koppelung an echtes Wachstum bestehen.

Die EU-Kommission, Frankreich und andere Staaten zeigen Verständnis für die Forderung von Tsipras. Es sei legitim, dass sich Griechenland über die Schuldenlast sorge und um eine Erleichterung bemühe, sagte Finanzminister Sapin am Sonntag. Deutschland, Finnland und die Niederlande - die nach der Krise rasche die Erholung schafften - lehnen einen Kompromiss aber ab.

Für Aufsehen sorgte am Wochenende indes eine Ankündigung der griechischen Regierung, die Zusammenarbeit mit der Troika aus Internationalem Währungsfonds (IWF), Europäischer Zentralbank (EZB) und EU-Kommission zu beenden. Diese kontrollierte bisher die Umsetzung der Sparprogramme und Privatisierungen, die Griechenland im Gegenzug für die Hilfskredite zugesichert hatte.

Aus dem Umfeld von Kommissionschef Juncker verlautete am Wochenende laut dem „Handelsblatt“, die Troika solle künftig nicht mehr nach Athen reisen. Vielmehr will laut dem Blatt die deutsche Regierung Athen künftig nur noch allgemeine wirtschaftspolitische Ziele setzen, und keine Detailvorgaben über konkrete Maßnahmen machen.


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