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Schweden: „Bereitschaftspflicht“ der Gemeinden für Asylanten geplant

Stockholm (APA) - Die rot-grüne Regierung in Stockholm bereitet ein Gesetz vor, das alle Gemeinden verpflichten soll, strukturelle Vorausset...

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Stockholm (APA) - Die rot-grüne Regierung in Stockholm bereitet ein Gesetz vor, das alle Gemeinden verpflichten soll, strukturelle Voraussetzungen zur Aufnahme von Flüchtlingen zu schaffen. Eine unmittelbare Pflicht zur Erfüllung einer gewissen Quote sei aber nicht geplant, sagte die zuständige Arbeitsmarktministerin Ylva Johansson am Donnerstag gegenüber der schwedischen Nachrichtenagentur TT.

Johansson hatte in einem davor erschienenen Interview mit der Malmöer Tageszeitung „Sydsvenskan“ darüber geklagt, dass einige reiche Gemeinden in Schweden bisher überhaupt keine Flüchtlinge entgegengenommen hätten, während andere wie Malmö oder Södertälje bei Stockholm eine extrem hohe Verantwortung zu tragen hätten. Die derzeitige Situation sei „völlig unverhältnismäßig“.

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Eine Studie über die Verteilung von Flüchtlingen im Land war noch von der bürgerlichen Vorgängerregierung in Auftrag gegeben worden. Die Expertengruppe schlug die von Johansson nun ins Treffen geführte „Bereitschaftspflicht“ vor.

Derzeit ist unklar, inwieweit diese kommunale Pflicht zur Schaffung von Unterkünften, Ausbildungs- und Arbeitsplätzen für Asylanten die Gemeinden auch verpflichten soll tatsächlich Flüchtlinge aufzunehmen. Johansson wollte vorerst keine Details über die Regierungsabsichten bekannt geben.

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Im vergangenen Sommer erreichte die Zahl der Asylanträge in Schweden erstmals den Schwellenwert 10.000. Das skandinavische Land gehört zu den EU-Staaten mit der höchsten Einwandererdichte und den meisten aufgenommenen Flüchtlingen pro Kopf.


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