Oö. Wahlen: Terminfrage soll „eindeutig vor Ostern“ erledigt werden

Linz (APA) - In Oberösterreich steht der Termin der Landtags- und Kommunalwahlen noch nicht fest. Diese Frage soll aber „eindeutig vor Oster...

Linz (APA) - In Oberösterreich steht der Termin der Landtags- und Kommunalwahlen noch nicht fest. Diese Frage soll aber „eindeutig vor Ostern“ erledigt werden, hat Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) am Montag am Rande einer Kultur-Pressekonferenz angekündigt.

Damit sieht es in Oberösterreich nicht nach einer Vorverlegung aus - auch wenn die Steiermark (wo am 22. März die Gemeinderatswahlen anstehen) heute den 31. Mai fixiert hat, also gemeinsam mit dem Burgenland den Landtag wählen wird. Die Wiener rot-grüne Koalition hat bereits kundgetan, dass im Herbst gewählt wird.

Pühringer wollte am Montag nicht kommentieren, ob der zuletzt immer wieder genannte Termin 27. September der wahrscheinlichste ist. Es sei ein Landtagsbeschluss notwendig. Nach dem Gesetz wäre als letzter Termin auch noch der 4. Oktober möglich.

Der Landeshauptmann will in den kommenden zehn Tagen die Vertreter aller Parteien zu einem Gespräch einladen. Es gehe auch um eine Abstimmung mit dem Städte- und dem Gemeindebund. Denn es sollen wieder, wie in Oberösterreich üblich, die Kommunalwahlen mit der Landtagswahl zusammengelegt werden.

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