EU-Parlamentssitzung: Vom „Gedicht“ bis zur „gefährlichen Fantasie“

Straßburg (APA) - In relativ lockerer Atmosphäre mit einigen launigen Bemerkungen gestaltete sich Mittwoch im Europaparlament in Straßburg d...

Straßburg (APA) - In relativ lockerer Atmosphäre mit einigen launigen Bemerkungen gestaltete sich Mittwoch im Europaparlament in Straßburg die Debatte zur Vorbereitung des EU-Gipfels nächste Woche in Brüssel. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker beispielsweise lobte die Arbeit seiner neuen Behörde als „eilfertig und wirksam“ und bezeichnete das Europäische Semester als „Gedicht“.

Die Überwachung der wirtschaftspolitischen Steuerung im Rahmen des Europäischen Semesters werde zwar von manchen angefochten, „aber wenn man sich das detailliert durchliest, liest sich das wie ein Gedicht. Das ist ein Selbstläufer. Sie müssen das im Ganzen lesen“, forderte Juncker die Europaabgeordneten auf.

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, Manfred Weber, appellierte wiederum an die griechische Regierung, sich „als Regierung zu empfinden und aufzuhören, Wahlkämpfer zu sein. Unsere Geduld ist sicher nicht unendlich“, auch wenn die EU Griechenland als starken Partner in der EU halten wolle.

Die Grünen-Chefin Rebecca Harms attestierte dem EU-Kommissionspräsidenten, „auch wenn Juncker alles mit großer Ruhe vorgetragen hat und dafür wirst Du irgendwann berühmt sein“, befinde sich die Europäische Union in einer „Phase, in der unter enormem Druck die Fliehkräfte in verschiedene Richtungen gehen“.

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Harms meinte ferner, bei der Energieunion bestehe die „große Gefahr, dass das Projekt an die Wand gefahren wird, anstatt tatsächlich auf Innovationen und Erneuerbare Energien und Effizienz zu setzen.“ Es sei bedenklich, wenn „nicht zukunftsfähige Industrien verlängert werden sollen, die ganze Debatte um Atomkraftwerke und neue Subventionsmöglichkeiten stehen am besten dafür“.

Der britische EU-Abgeordnete der UKIP, Nigel Farage, hat die Juncker-Idee einer EU-Armee als „gefährliche Fantasie“ bezeichnet. Angesichts der Zustimmung von Verhofstadt meinte er, der Liberale habe „die Militarisierung Europas hinausgeschrien“. Offenbar wollten „Juncker und Verhofstadt nur ihre Popularität erhöhen, sonst würde ihnen keiner zuhören“.

Nach einer Unmutsäußerung von Verhofstadt gegen Farage meinte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, „ich habe die Redezeit von Farage ausgedehnt und den Herrn Verhofstadt wieder zur Vernunft gebracht“. Schulz meinte dann noch, dass „Vernunft immer eine Definitionsfrage“ sei.

Auch der FPÖ-Europaabgeordnete Harald Vilimsky stieß sich vehement an Junckers-Idee einer EU-Armee. „Marschieren wir dann gegen Russland? Nur ja nicht mit Beteiligung Österreichs“. Zum Euro, der gegenüber dem Dollar gesunken ist, meinte er, „das kann bald Game Over“ sein.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA185 2015-03-11/10:55


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