Israel-Wahl - Wahlsystem fördert Pluralismus und Instabilität

Jerusalem (APA/AFP) - Das israelische Wahlsystem erlaubt die parlamentarische Vertretung vieler politischer Strömungen. Damit erschwert es z...

Jerusalem (APA/AFP) - Das israelische Wahlsystem erlaubt die parlamentarische Vertretung vieler politischer Strömungen. Damit erschwert es zugleich die Bildung stabiler Koalitionen. Nur sechs der bisher 19 Parlamente überstanden die volle Legislaturperiode von vier Jahren.

Gewählt wird die Knesset - das hebräische Wort für „Zusammenkunft“ - nach reinem Verhältniswahlrecht in einem einzigen, landesweiten Wahlkreis. Jeder der am 17. März wahlberechtigten 5,8 Millionen Bürger über 18 Jahren kann in den 10.372 Wahllokalen für eine Liste stimmen. Rund 800.000 Wahlberechtigte gehören zur arabischen Minderheit. Die fast 300.000 arabischen Bewohner des 1980 annektierten Ostteil Jerusalems ohne israelische Staatsbürgerschaft sind nur bei Kommunalwahlen, nicht aber für die Knesset stimmberechtigt.

Die 120 Sitze werden strikt proportional verteilt, wobei die Rangfolge auf der jeweiligen Liste darüber entscheidet, wer Abgeordneter wird. Überschüssige Stimmen, die nicht zum Erringen eines weiteren Mandats reichen, können mit einer anderen Liste gegenseitig ausgetauscht werden. Solche Stimmübertragungen wurden für die Wahl zur Knesset von vier Listenpaaren fristgerecht vereinbart.

Um die Zahl der Kleinstfraktionen zu beschränken, wurde die bisher geltende Zwei-Prozent-Hürde im vergangenen Jahr auf 3,25 Prozent angehoben. Von den 25 zur Wahl zugelassenen Listen können elf mit ihrem Einzug ins Parlament rechnen; das Überspringen der Mindestschwelle erfordert bei durchschnittlicher Wahlbeteiligung etwas mehr als 130.000 Stimmen. Meinungsforscher erwarten, dass die Beteiligung von 67,8 Prozent beim letzten Urnengang im Jänner 2013 auch diesmal realistisch ist.

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Nach der Bekanntgabe des amtlichen Wahlergebnisses beauftragt Präsident Reuven Rivlin den aussichtsreichsten Kandidaten, der ins Parlament gewählt wurde, für das Amt des Ministerpräsidenten mit der Bildung einer Koalition; zuvor führt er Sondierungsgespräche mit den Fraktionsführern. Nicht zwingend erforderlich, aber üblich ist, dass der Spitzenkandidat der stärksten Fraktion den ersten Versuch zur Regierungsbildung unternehmen darf. Zwischen 1996 und 2001 wurde der Ministerpräsident dreimal direkt vom Volk gewählt, bevor Israel zur parlamentarischen Regierungsbildung zurückkehrte.

In der Geschichte Israels hat noch nie eine Einzelpartei die für eine Alleinregierung notwendige Zahl von 61 Knesset-Mandaten erreicht. Koalitionsregierungen, oft gebildet aus fünf und mehr Fraktionen, sind üblich. Weil diese zumeist stark unterschiedliche politische Schwerpunkte setzen, die unter einen Hut gebracht werden müssen, gilt die Koalitionsbildung als schwierig. Das Verhandeln und Taktieren beginnt deshalb schon in der Wahlnacht, sobald sich mögliche Konstellationen abzeichnen.


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