Großbritannien-Wahl: Die SNP und Westminster

London (APA) - Sechs von 650 Sitzen im britischen Unterhaus hat die Schottische Nationalpartei (SNP) bei der Wahl 2010 erzielt. Am Donnersta...

London (APA) - Sechs von 650 Sitzen im britischen Unterhaus hat die Schottische Nationalpartei (SNP) bei der Wahl 2010 erzielt. Am Donnerstag könnte sie laut Umfragen eine überwältige Mehrheit der insgesamt 59 schottischen Sitze bekommen. Damit wäre die SNP aller Voraussicht nach drittstärkste Kraft in Westminster – ein Erfolg, der laut Experten nicht von ungefähr käme.

„Die SNP hat bei der Wahl zum schottischen Parlament im Mai 2011 45 Prozent der Stimmen erhalten, und die Meinungsumfragen sagen ungefähr diese Größenordnung auch für diese Wahl voraus. Das entspricht auch in etwa dem, was die Ja-Kampagne beim Unabhängigkeitsreferendum letzten September bekommen hat“, unterstreicht der Politologe John Curtice von der Universität Strathclyde gegenüber der APA.

„Worüber wir hier reden ist, wie eine Partei, die zuvor nur bei schottischen Parlamentswahlen gut abgeschnitten hat, eine Partei geworden ist, die jetzt bei britischen Parlamentswahlen genauso gut abschneiden könnte.“ Dafür ist aus Sicht des Politologen vor allem das erwähnte Unabhängigkeitsreferendum verantwortlich.

Zum einen habe Schottland dadurch eine „sehr intensive Debatte über seine Zukunft und darüber, wie es regiert werden und welches Land es sein sollte“ erlebt. Für viele Leute, besonders jene, die für die Unabhängigkeit gestimmt hätten, sei die Frage, die sie sich stellten, immer noch: „Was ist das Beste für die Zukunft Schottlands?“ und nicht unbedingt: „Was ist das Beste für Großbritannien?“

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Das sei in der Vergangenheit anders gewesen. Die Frage, was das Beste für Schottland sei, hätten viele bei den schottischen Parlamentswahlen auch früher mit einer Stimme für die SNP entschieden. Aber bei den Wahlen zum Unterhaus in London sei Großbritannien als Ganzes mehr im Mittelpunkt gestanden, und da sei es wahrscheinlicher gewesen, dass sie letztlich Labour gewählt hätten.

Zum anderen habe das Referendum der SNP die Möglichkeit gegeben, „ihre Vision für die Art von Schottland darzulegen, das sie schaffen wollte“, sagt Curtice. Die SNP habe es geschafft, „der Labour Party in Schottland das Mäntelchen der Partei der sozialen Gerechtigkeit, der Partei der Linken wegzunehmen. Und das ermöglicht es ihnen ebenfalls, Labour-Wähler links der Mitte anzusprechen, von denen viele für die Unabhängigkeit gestimmt haben, die aber nun auch der Meinung sind, dass die SNP näher an ihren Werten ist.“

Die Labour Party, die 50 Jahre lang in Schottland dominiert habe, sei zu selbstgefällig gewesen, meint Roger Mortimore vom Londoner King‘s College. „Sie haben ihre Wähler nicht bei Laune gehalten, und plötzlich war eine Belastungsgrenze erreicht.“ Auch er hält das Unabhängigkeitsreferendum für wesentlich: „Ich denke, das Referendum war gewissermaßen die letzte Chance für Labour in Schottland, und sie haben ihre Karten so schlecht gespielt, dass sie jetzt die Loyalität vieler Wähler verloren haben, die Labour wählen hätten können.“

Wobei die zu erwartende Zahl an Sitzen für die SNP in Westminster, die aufgrund des Wahlrechts trotz landesweit niedriger Prozentwerte verhältnismäßig viele Mandate erringen kann, deshalb so bedeutsam sei, weil der Wahlausgang insgesamt so knapp sein dürfte: „Es würde keine Rolle spielen, wenn Labour oder die Konservativen ohnehin eine Mehrheit bekommen würden, aber nachdem beide Parteien fast sicher die Hilfe anderer Parteien brauchen werden, um eine Mehrheit zu bekommen, wird die SNP mit 40 Sitzen plötzlich sehr wichtig.“

Die Schottische Nationalpartei habe jedoch ein besonderes Problem: „Das, wofür sie steht, ist für beide Großparteien im Grunde inakzeptabel. Sie will ein unabhängiges Schottland, was weder Labour noch die Konservativen wollen.“ Es könnte daher sehr schwierig für sie werden, eine Koalition einzugehen. Die SNP selbst hat bereits jede Art von Deal mit den Tories ausgeschlossen, und Labour hat dasselbe umgekehrt mit der SNP getan. Dies könnte sich nach der Wahl aber „in einem neuen Licht darstellen“, sagt Mortimore.

Dass eine Koalition für die SNP schwierig wäre, davon geht auch die Politologin Melanie Sully aus, die dafür jedoch andere Gründe nennt. Sie sieht die Gefahr einer Spaltung „zwischen der SNP in Westminister und Edinburgh“. Die SNP, deren Erfolg sich auch aus einem Protestvotum speise, werde sich nach den Regeln in Westminster richten müssen, „obwohl sie gegen das Westminster-System ist, und das könnte die Einheit der Partei belasten“, so Sully.

Zudem finden nächstes Jahr Wahlen zum schottischen Parlament statt. Die SNP in Edinburgh könne es sich also nicht leisten, zu viele Zugeständnisse zu machen. „Es ist ein bisschen so wie hier mit den Bundesländern“, so die britische Politologin, die seit Jahrzehnten in Österreich lebt.


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