USA für Sanktionsautomatismus in Atomabkommen mit Iran

Washington (APA/Reuters) - Bei den Atomverhandlungen mit dem Iran streben die USA und die Europäer als Drohkulisse einen Sanktionsautomatism...

Washington (APA/Reuters) - Bei den Atomverhandlungen mit dem Iran streben die USA und die Europäer als Drohkulisse einen Sanktionsautomatismus an. Ziel sei es, einmal gelockerte Strafmaßnahmen auch ohne eine Zustimmung der UN-Vetomächte Russland und China wieder verschärfen zu können, sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Samantha Power, am Dienstag in einem TV-Interview der Nachrichtenagentur Bloomberg.

Damit solle eine Wiederholung des Streits mit Russland und China über Sanktionen wegen des Bürgerkriegs in Syrien vermieden werden, falls die Regierung in Teheran gegen das geplante Atomabkommen verstoße.

Nach der Anfang April erreichten Rahmenvereinbarung in dem jahrelangen Streit verhandeln die fünf UN-Vetomächte - die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich - sowie Deutschland mit dem Iran an einem endgültigen Abkommen, das bis Ende Juni stehen soll. Der Westen will damit verhindern, dass der Iran unter dem Deckmantel eines Kernenergie-Programms in den Besitz von Atomwaffen kommt. Der Iran bestreitet solche Pläne und fordert ein Ende der Wirtschaftssanktionen.

Die Verhandlungen mit dem Iran werden am nächsten Dienstag (12. Mai) in Wien fortgesetzt. Die Politische Direktorin des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), Helga Schmid, werde dabei mit den Vize-Außenministern Abbas Araqchi und Madjid Takhte-Ravanchi aus dem Iran sprechen. Dazu sollen ab dem 15. Mai die 5+1, Vertreter der fünf UNO-Vetomächte (USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien) sowie Deutschlands kommen.

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