Atom-Deal - Für Khamenei zählt nur Ende der Sanktionen

Teheran/Wien (APA) - Im Atomstreit bleiben dem Westen und dem Iran bis zur selbst gesetzten Frist am 30. Juni nur noch acht Wochen, um einen...

Teheran/Wien (APA) - Im Atomstreit bleiben dem Westen und dem Iran bis zur selbst gesetzten Frist am 30. Juni nur noch acht Wochen, um einen endgültigen Konsens zu finden. Nach dem politischen Rahmen-Deal von Lausanne und intensiven Arbeiten an einem Entwurf bei einer neuerlichen Verhandlungsrunde in New York gibt es noch viele Stolpersteine.

Für den Obersten Geistlichen Führer des Iran, Ayatollah Seyed Ali Khamenei, steht bei einer etwaigen Einigung die Aufhebung der für den Iran schmerzhaften westlichen Wirtschaftssanktionen im Vordergrund.

„Khamenei hat Chefverhandler und Außenminister Mohammad Javad Zarif und Präsident Hassan Rohani wissen lassen, dass er den Erfolg oder Misserfolg der Gespräche am Ende der Strafmaßnahmen messen werde. Vor allem die Wiederaufnahme des Iran in das internationale Finanztransaktionssystem SWIFT, das Ende des Öl- und Gasembargos der EU und die Rückkehr Teherans auf dem Investmentsektor stehen für ihn an oberster Stelle“, hieß es aus informierten iranischen Kreisen am Dienstag gegenüber der APA.

Momentan sind vor allem die Modalitäten der Sanktionslockerungen strittig. Der Iran möchte eine umfassende und sofortige Aufhebung des Großteils der Sanktionen, was der Westen - allen voran der US-Kongress - ablehnt. Iranische Diplomaten bekräftigten, dass keine Verlängerung der Frist vorgesehen sei. „Wenn es diesmal nicht klappt, dann haben wir ein großes Problem“, so der Tenor.

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Für die als moderat geltende Regierung ist ein Erfolg bei den Verhandlungen sehr wichtig, da er über ihre weitere Zukunft entscheidet. Gelingt Rohani und Zarif eine Einigung, so würde das den Reformern im Iran einen gewaltigen Auftrieb geben. Bleiben die Verhandlungen aber ergebnislos, dann würde das die Hardliner erneut stärken. Letztere sind mit Rohanis Kuschelkurs gegenüber dem Westen ohnehin nicht glücklich und tolerieren ihn nur, weil Khamenei sich hinter die Regierung und das Verhandlungsteam gestellt hat.

Zarif weiß, dass sein außenpolitisches Prestigeprojekt, der Atom-Deal, noch lange nicht unter Dach und Fach ist und muss noch viel Überzeugungsarbeit leisten, denn nach den derzeitigen Standpunkten wird es sehr schwer, eine Lösung zu finden, mit der beide Streitparteien, also der Westen und der Iran, leben können.


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