HCB-U-Ausschuss - Holub gestand Fehler in Verwaltung ein

Klagenfurt/Wien (APA) - Umweltlandesrat Rolf Holub (Grüne) hat am Mittwoch im HCB-Untersuchungsausschuss des Kärntner Landtags Fehler der La...

Klagenfurt/Wien (APA) - Umweltlandesrat Rolf Holub (Grüne) hat am Mittwoch im HCB-Untersuchungsausschuss des Kärntner Landtags Fehler der Landesverwaltung zugestanden. Schon im April hätte jemand die Federführung übernehmen müssen, damit die Abteilungen zusammenarbeiten. Dies sei aber erst im November passiert, nachdem Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) Krisenkoordinator Albert Kreiner die Weisung dazu erteilt hatte.

„Politische Polarisierungen von einer Abteilung zur anderen haben stattgefunden, mit Informationen wurde nicht ganz transparent umgegangen“, sagte Holub auf die Fragen der Abgeordneten. Er selbst wurde erst am 6. November 2014 über die HCB-Problematik im Görtschitztal informiert. Der Leiter der Umweltabteilung war seit April informiert. Er habe den Beamten zur Rede gestellt, dieser habe gemeint, er könne den Landesrat nicht immer über alles informieren, solange es keine Grenzwertüberschreitung gebe, sagte Holub. Bei diesen „Parametern“ habe sich inzwischen einiges geändert. „Mittlerweile geht alles über meinen Tisch.“

Die Umweltabteilung hätte bei Verdacht selbstständig tätig werden können, sagte Holub. Dies sei aber bis September nicht passiert. Holub: „Unser Problem in der Beamtenschaft ist, dass wir 90 Prozent der Energie in die Bescheiderstellung stecken und zehn Prozent in die Kontrolle.“ Holub sagte, er selbst habe die Kontamination nicht öffentlich gemacht, weil Anfang November noch zu wenig Daten vorlagen. Damals sei man von mehreren Emittenten ausgegangen. Agrarlandesrat Christian Benger (ÖVP) machte die Problematik Ende November öffentlich, nachdem es Grenzwertüberschreitungen in Rohmilchproben gegeben hatte.

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