Übungsflüge erlaubt, Asylquartier fertig

Lang hat es gedauert, gestern hat der Landtag einstimmig hubschrauberunterstützte Bergrettungsübungen im Nationalpark Hohe Tauern beschlosse...

Lang hat es gedauert, gestern hat der Landtag einstimmig hubschrauberunterstützte Bergrettungsübungen im Nationalpark Hohe Tauern beschlossen. Die sechs im Landtag vertretenen Parteien einigten sich auf einen gemeinsamen Antrag: Zum einen wurde das Nationalparkgesetz geändert, andererseits im Bewirtschaftungsplan des Nationalparks akzeptable Rahmenbedingungen für die Durchführung der Übungen geschaffen. Letztlich fühlten sich sowohl die schwarz-grüne Landesregierung als auch die Oppositionsparteien bestätigt. „Mit der Kombination wird beides möglich: unbürokratische Übungsmöglichkeiten und Rücksicht auf die Bedeutung der Natur im Nationalpark“, sagte LHStv. Ingrid Felipe (Grüne).

Nach nur einer Woche Adaptierungsarbeiten ist das Übergangsquartier für Flüchtlinge im Innsbrucker Heim am Hofgarten bezugsfertig. „Durch fundiertes Fachwissen und Engagement aller Beteiligten war es möglich, dass vorhandene Ressourcen genutzt und die Kosten minimiert werden konnten“, bedankte sich Innsbrucks BM Christine Oppitz-Plörer.

Im Landtag gab es hingegen Debatten über die Finanzierung von Containerquartieren. Da diese wegen Protesten der Bevölkerung nicht wie geplant im Flüchtlingsheim St. Gertraudi in Reith im Alpbachtal errichtet werden können, stimmten SPÖ und Liste Fritz nicht zu. Es könne nicht angehen, über einen inhaltlich unrichtigen Antrag abzustimmen, erklärte Fritz-Klubchefin Andrea Haselwanter-Schneider. „Wir wollen wissen, wofür das Geld verwendet wird.“ Sie forderten eine Änderung des Antrags. Für Landtagsvizepräsident Hermann Weratschnig (Grüne) ist es jedoch „beschämend für die Liste Fritz und die SPÖ, mit Formalismen akut notwendige Unterbringungsplätze für Flüchtlinge zu blockieren“. (pn, aheu)

Die Regierung wird sich nicht abbringen lassen, rasch zu helfen und in den Gemeinden ein positives Bewusstsein zu schaffen.

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(Kürzel)


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