Spanien droht Buße wegen falscher Haushaltsdaten in Region Valencia

Brüssel/Valencia (APA/dpa) - Die EU-Kommission greift gegen Spanien durch: Wegen falscher Daten aus der Region Valencia droht dem Land als e...

Brüssel/Valencia (APA/dpa) - Die EU-Kommission greift gegen Spanien durch: Wegen falscher Daten aus der Region Valencia droht dem Land als erstem Euro-Staat eine Geldstrafe von knapp 19 Millionen Euro aufgrund schluderiger Haushaltsführung. Die regionalen Behörden hätten extrem nachlässig gearbeitet, erklärte die unter anderem für Statistik zuständige EU-Kommissarin Marianne Thyssen am Donnerstag in Brüssel.

Ihre Behörde schlägt deshalb den EU-Staaten vor, eine Geldstrafe zu verhängen. An der Abstimmung nehmen nur die 19 Euro-Staaten teil, Spaniens Stimme zählt nicht.

Die Ungenauigkeiten führten dazu, dass Spanien zunächst falsche Daten zum öffentlichen Defizit des Jahres 2011 an die europäische Statistikbehörde Eurostat meldete. Das Defizit musste nach oben korrigiert werden, und zwar um 0,2 Prozentpunkte der Wirtschaftsleistung. Als Hauptgrund galt die Entdeckung zuvor nicht erfasster Daten in der Region Valencia.

EU-Prüfer untersuchten das Problem und kamen zu dem Ergebnis, dass Valencia über viele Jahre hinweg falsche Angaben an das spanische Statistikamt geliefert hatte. Demnach fielen unter anderem erhebliche Gesundheitsausgaben unter den Tisch, kritische Berichte des regionalen Rechnungshofes fanden keine Beachtung.

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„Es war das Ergebnis schwerwiegender Nachlässigkeit eher als Absicht“, sagte Thyssen dazu. Die EU-Kommission überwacht die Budget- und Wirtschaftspolitik der EU-Staaten. Daten zum Defizit sind heikel, weil dafür eine Obergrenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung gilt.


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