Schäuble kündigt Maßnahmen gegen kalte Progression an

Berlin (APA/AFP) - Angesichts der zusätzlich erwarteten Steuereinnahmen in den kommenden Jahren will der deutsche Finanzminister Wolfgang Sc...

Berlin (APA/AFP) - Angesichts der zusätzlich erwarteten Steuereinnahmen in den kommenden Jahren will der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nun gegen die sogenannte kalte Progression vorgehen und die Bürger steuerlich entlasten. Angesichts der „Spielräume“ werde er vorschlagen, das Problem kalte Progression zu lösen, sagte Schäuble am Donnerstag bei der Bekanntgabe der Steuerschätzung in Berlin.

Die Entlastungsmöglichkeit bezifferte er auf 1,5 Milliarden Euro. Demnach sollen die Änderungen ab dem kommenden Jahr greifen. Schäuble plant zudem einen Mechanismus, mit dem die Anpassungen dauerhaft gesichert werden sollen.

Der Begriff kalte Progression bezeichnet den Effekt, dass bei Einkommenserhöhungen wegen des Zusammenspiels von Inflation und progressivem Steuertarif am Ende für den Steuerzahler womöglich weniger Geld übrig bleibt. Union und SPD haben schon länger angekündigt, noch in dieser Legislaturperiode dagegen vorgehen zu wollen.

Der Steuerschätzung zufolge können Bund, Länder und Gemeinden bis zum Jahr 2019 mit insgesamt 38,3 Milliarden Euro mehr rechnen, als bisher angenommen.


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